taz.de -- Koalitionsgespräche Baden-Württemberg: CDU will mit Grünen verhandeln

Die Chancen stehen gut, dass die CDU in Baden-Württemberg Koalitionsgespräche mit den Grünen aufnimmt. Diese dürften aber nicht einfach werden.

Stuttgart dpa | Alle Zeichen stehen in Baden-Württemberg auf Grün-Schwarz. Nach mehreren Sondierungsrunden entscheidet die CDU an diesem Mittwoch über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Es wird erwartet, dass die Gremien förmlichen Verhandlungen zustimmen, da die Alternative nur Neuwahlen wären. Die strebt in der CDU aber kaum jemand an. Am Morgen (9 Uhr) tagt zunächst die CDU-Landtagsfraktion, am Nachmittag folgen Präsidium (14 Uhr) und Vorstand (18.30 Uhr) der Landespartei.

CDU-Landeschef Thomas Strobl sagte am Dienstag nach der dritten Sondierungsrunde in Stuttgart, es sei nicht ausgeschlossen, Brücken und Kompromisse zu finden. Klar sei aber, dass ein Bündnis unter dem grünen Regierungschef Winfried Kretschmann nicht einfach eine Fortsetzung der bisherigen grün-roten Koalition sein könne.

„Wir wollen schon eigene Akzente in einer solchen Verbindung setzen“, machte Strobl klar. Ministerpräsident Kretschmann sagte, in einem gemeinsamen Bündnis müsse jede Partei ihren Markenkern wiederfinden. „Ich denke, das ist auch machbar. Das wird natürlich nur gehen, wenn wir beide kompromissbereit sind.“

Bei der [1][Landtagswahl am 13. März] hatten die Grünen erstmals in Deutschland die CDU als stärkste Kraft überholt. Die beiden theoretisch möglichen Dreierbündnisse unter Einbeziehung von SPD und FDP hatten sich zerschlagen. Grün-Schwarz mit der CDU als Juniorpartner ist deshalb die letzte Chance, eine stabile Regierung zu bilden.

Sollte es zu förmlichen Koalitionsverhandlungen kommen, könnten diese mehrere Wochen dauern. Die konstituierende Sitzung des Landtags ist für den 11. Mai geplant. Ziel von Grünen und CDU ist es, bis dahin mit den Verhandlungen durch zu sein. Denn am 12. Mai soll der Landtag den Regierungschef wählen. Die CDU wäre erstmals Juniorpartner in einem Bündnis mit den Grünen. Es würde vom bisherigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann geführt.

30 Mar 2016

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