taz.de -- Razzia wegen Hass-Postings im Netz: LKA durchsucht fünf Wohnungen

Beamte durchsuchen die Wohnungen von fünf Männern, die im Netz rechte Äußerungen gepostet haben sollen. Ihnen wird Volksverhetzung vorgeworfen.

Düsseldorf/Weimar epd | Ermittler des Landeskriminalamtes (LKA) haben die Wohnungen von fünf Verdächtigen in Dortmund, Schwelm und Weimar durchsucht, denen rechte Hetze im Internet vorgeworfen wird. Dabei habe die Polizei Mobiltelefone und Computer sichergestellt, [1][teilte das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mit]. Diese würden jetzt von der „Task Force zur Bekämpfung rechter Hetze im Internet“ ausgewertet.

Einer der fünf Beschuldigten im Alter zwischen 29 und 41 Jahren sei festgenommen worden, weil gegen ihn bereits ein Haftbefehl vorliegt, hieß es weiter.

Gegen alle fünf führe die Staatsanwaltschaft Köln Strafverfahren wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Der Düsseldorfer Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte die „Task Force“ beim LKA im Oktober 2015 ins Leben gerufen. Die Ermittler sind regelmäßig im Netz „auf Streife“ und haben dabei vor allem die sozialen Medien und Internetseiten mit überwiegend rechtsextremen Inhalten im Blick. Dabei suchen sie gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Postings und versuchen die Täter zu identifizieren.

10 Mar 2016

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Zornedings Pfarrer Olivier Ndjimbi-Tshiende hatte sein Amt niedergelegt, nachdem er rassistisch bedroht wurde. Jetzt folgt ihm Walter Wakenhut.

Der schwarze Pfarrer von Zorneding war nach einer Hetzkampagne zurückgetreten. 3.000 Unterstützer fanden sich nun zu einer Demo ein.

Der Facebook-Gründer spricht in Berlin. Es ist eine Lehrstunde in Sachen Filterblase: Nur das mitkriegen, was man mitkriegen will.

Hierzulande läuft der Aktionstag für sicheres Internet unter dem Motto „Extrem im Netz“. Er richtet sich auch gegen extrem rechte Hassbotschaften.

Facebook, Think Tanks und eine Stiftung starten eine Initiative gegen Hassrede im Internet. Es geht um starke Gegenrede statt bloßen Löschens.