taz.de -- Stasi-Akten: Die Schrumpf-Behörde

Der Kulturminister legt ein Konzept vor, wonach die Stasi-Akten in Bundesarchive kommen. Das bedeutet eine deutliche Verkleinerung der Birthler-Behörde

BERLIN dpa Die Birthler-Behörde wird nach dem Willen der Bundesregierung verkleinert. Sie soll sich künftig auf die Erschließung und Auswertung der Stasiunterlagen konzentrieren, heißt es in der gestern vorgestellten Gedenkstättenkonzeption von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Demnach werden die Stasiakten mittelfristig in Bundes- und Länderarchiven aufbewahrt. Das Recht auf Akteneinsicht bleibe unberührt.

Die Bildungsarbeit der Behörde werde von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie von Bundes- und Landeszentralen für Politische Bildung übernommen. Über den Zeitpunkt der Umstrukturierung entscheidet der Bundestag. Die KZ-Gedenkstätten Dachau, Bergen-Belsen, Neuengamme und Flossenbürg sollen in die ständige Förderung des Bundes aufgenommen werden. Die Aufarbeitung des SED-Unrechts soll ein Geschichtsverbund übernehmen, dem die Archive, die Stiftung Aufarbeitung sowie Gedenkstätten und Museen angehören. Auf Grundlage von Neumanns Empfehlungen werden nun die Verbände angehört.

6 Jul 2007

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