taz.de -- Das nächste Volksbegehren: Himmel oder Erde

Thema des nächsten Volksentscheids dürfte das Schulfach Religion sein. Das Volksbegehren dazu startet im Herbst.

Das Thema sei gut und der Zeitpunkt auch: "Vor Weihnachten werden die Leute besinnlicher", sagt Christoph Lehmann, Vorsitzender von Pro Reli. Ab Herbst bis zu den Weihnachtsferien will der Verein Unterschriften für ein Wahlpflichtfach Religion sammeln: "Wir sind optimistisch, die nötige Unterstützung zu bekommen", meint Lehmann. Denn anders als die Tempelhof-Debatte sei Religionsunterricht kein Ost-gegen-West-Thema.

Der Anwalt kämpft dafür, dass seine vier Kinder und alle 300.000 Berliner Schüler die Wahl haben zwischen überkonfessionellen Ethikunterricht und Religion. Der rot-rote Senat hatte Ethik vor knapp zwei Jahren als ordentliches Lehrfach für die Klassen sieben bis zehn eingeführt. Religion können die Schüler zusätzlich belegen, über Personal und Lehrplan bestimmen die Religionsgemeinschaften. Wahlfreiheit sei nicht gewährleistet, argumentiert Lehmann. Die Stundenpläne seien so voll, dass freiwillige Fächer wie Religion verlieren würden.

Die Initiatoren der Pro-Reli-Kampagne haben bereits über 34.000 Unterschriften gesammelt und dürfen ein Volksbegehren starten. Derzeit liegt ihr Gesetzentwurf beim Abgeordnetenhaus, das bis Mitte August Zeit hat, ihn anzunehmen oder abzulehnen. Dagegen darf das Volk dann begehren. Unterschreiben 170.000 Menschen, kommt es zum zweiten Berliner Volksentscheid. Die Kirchen unterstützen die Kampagne. Im Falle des Erfolges müsste der Senat - im Unterschied zum Tempelhof-Entscheid - den Willen des Volkes vollziehen, da es sich um einen ausformulierten Gesetzentwurf handelt. ALE

29 Apr 2008

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