taz.de -- Deutschland setzt sich durch: Streubomben-Verbot - mit Ausnahmen
Gemischte Bilanz für den Vertragstext zum Streubombenverbot: Zum einen gewährt er viele Ausnahmen - andererseits wird ein Typ mit besonders hoher Blindgängerquote endlich verboten.
29 May 2008
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Rüstungsexperte Andreas Heinemann-Grüder begrüßt den neuen Streubombenvertrag. Er kritisiert aber die Ausnahmen, die Deutschland erzwungen hat.
Die Bundesregierung begrüßt das Verbot von Streubomben als "Meilenstein". Doch tatsächlich hat Deutschland auf der Dubliner Konferenz weitreichende Ausnahmen bewirkt.
Ein feines Abkommen: Streubomben-Anwenderstaaten fehlten und Deutschland verzeichnet das zweifelhafte Verdienst, den Vertragstext so weit wie möglich aufgeweicht zu haben.