taz.de -- Volksentscheid "Pro Reli" in Berlin gescheitert: Unglaubliche Schlappe für Gott

Volksentscheid "Pro Reli" ist gescheitert. Nur 48 Prozent votieren für Religion als Wahlpflichtffach an Berliner Schulen.

Der Volksentscheid zur Aufwertung des freiwilligen Religionsunterrichts in Berlin ist am Sonntag klar gescheitert. Nach dem vorläufigen Endergebnis, das nach Auszählung aller Stimmen vom Landeswahlleiter im Internet veröffentlicht wurde, votierte nur eine Minderheit von 48,5 Prozent der abstimmenden Berliner oder 14,2 Prozent aller Wahlberechtigten für den Gesetzentwurf der Initiative "Pro Reli". Nötig waren aber eine Mehrheit bei den Abstimmenden und gleichzeitig mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten. Insgesamt hatten sich nur jedoch 29,2 Prozent an der Abstimmung beteiligt.

Die von den Kirchen unterstützte Initiative Pro Reli wollte erreichen, dass sich die Schüler künftig zwischen Religion und Ethik entscheiden müssen. Nun bleibt Ethik ein Pflichtfach, Religion ein freiwilliges Angebot.

Das Ergebnis des Volksentscheids traf bei Politikern, Kirchen und Verbänden auf ein unterschiedliches Echo. Während es der Berliner Senat und die ihn tragenden Parteien SPD und "Die Linke" als Bestätigung ihrer Position werteten, zeigten sich die Initiative "Pro Reli", die Berliner Bischöfe, aber auch CDU und FDP enttäuscht.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) begrüßte das Ergebnis und verwies auf die geringe Zustimmung von rund 14 Prozent für "Pro Reli" unter allen wahlberechtigten Bürgern. "Das ist ein eindeutiges Votum für die bisherige Regelung und bestätigt den gemeinsamen Werteunterricht im Fach Ethik."

Ungeachtet der heftigen Auseinandersetzungen stehe der Senat weiter zur Förderung des freiwilligen Religionsunterrichts." Auch sei er nach wie vor an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den Kirchen interessiert, so Wowereit.

"Natürlich bin ich enttäuscht", sagte hingegen der Vorsitzende des Initiative "Pro Reli", Christoph Lehmann. Der Volksentscheid sei aber nicht umsonst gewesen, sondern habe eine interessante Diskussion angestoßen. Allerdings stimme ihn die große Spaltung nachdenklich, wie sie sich im unterschiedlichen Ergebnis von West- und Ostbezirken dokumentiere. Lehmann appellierte an die SPD, für Kompromisse offen zu sein. dpa, epd, taz

26 Apr 2009

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