taz.de -- Blockierte Nazi-Demo in Dresden: Niederlage für die Rechten

Um 16:48 Uhr war klar: Die Rechtsextremen marschieren nicht. Über 10.000 Demonstranten verhinderten den "Trauermarsch" der Nazis. Deren Frust wirkte nach.

DRESDEN taz | "Wir wollen marschieren. Die Straße frei der Deutschen Jugend" hallte es über den Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof. Etwa 6400 Rechtsextreme waren zu dem "Trauermarsch" zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens angereist. Um 16.48 Uhr erfolgte jedoch die letzte Polizeiansage an die Rechten: "Sie werden nicht marschieren. Für die Sicherheit der Teilnehmer kann nicht garantiert werden".

Stöcke, Flaschen und Knallkörper flogen sofort auf Polizei und Journalisten. Vereinzelt versuchten Rechtsextreme, Polizeigitter zu überwinden. Mit Mühe konnten die Nazi-Ordner ihre Kameraden zurückdrängen. Der 13. Februar 2010 war nicht "ihr Tag". Um 17.20 lief über den Twitter-Kanal der rechten Szene die Nachricht: "Der Trauermarsch hat nicht stattgefunden".

Vor einem Jahr hatte die rechtsextremen Szene, mit ähnlicher Teilnehmerzahl wie in diesem Jahr, hier in der Stadt den größte Marsch in der deutschen Nachkriegsgeschichte geschafft. Als "unseren Tag" wurde der "Trauermarsch" 2009, den die "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO) verantwortet, gefeiert. In diesem Jahr war aber schon früh offensichtlich, dass es nicht die Rechtsextremen waren, die den Tag bestimmen sollten. Auf der anderen Seite der Elbe, in Dresdens Altstadt, nahmen über 10.000 Menschen an der symbolischen Menschenkette gegen den Marsch der Nazis teil. In der Neustadt blockierten Gruppen von 200 bis zu 1.000 Personen alle Straßen rund um den Bahnhof und saßen Stunden auf den vereisten Straßen.

"Eine Polizeiarmee missachtet unser vor Gericht erstrittenes Recht zu demonstrieren" schimpfte derweil auf dem Platz Björn Clemens, stellvertretender JLO-Bundesvorsitzender. Die JLO verbitterte, das die Polizei nicht die Blockaden räumte. Eiges an "Szeneprominenz" war gekommen, darunter der Rechtsrocker "Lunikoff", DVU-Chef Matthias Faust und die NPD-Fraktionschefs aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs. Gruppen aus Schweden, Dänemark, Slowakei, Österreich und Frankreich waren außerdem nach Dresden gekommen.

Der NPD-Bundesvorsitzende erklärte am Rande: "Wenn wir angegriffen werden, werden wir uns verteidigen". Vielleicht wollte er darauf anspielen, dass seine Kameraden schon bei der Anreise mit Gegendemonstranten zusammengestoßen waren. Ohne große Polizeibegleitung war auch eine Gruppe von über 3.000 Rechtsextremen, meist im Look der "Autonomen Nationalisten" durch die Neustadt Richtung Bahnhof gezogen. Mehrmals griffen sie Demonstranten an. "Bitte gehen Sie einfach, wir kriegen das nicht hin" sagte ein Polizeibeamter warnend zu den Journalisten. Am Bischofsplatz schlugen Rechte auf Jeden ein, den sie erwischen konnten. Vor dem Bahnhof würdigte die JLO jene Kameraden, die sich den Weg "erkämpft" hätten.

Die JLO erklärte nur knapp: "Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für ihren beispiellosen Einsatz und ihr diszipliniertes Auftreten". Der JLO-Verantwortliche Kai Pfürstinger droht eine juristische Überprüfung an, aber auch über einen Strategiewechsel nachzudenken. Er versichert jedoch: "Wir werden Dresden nicht als Aufmarsch in Frage stellen".

Der Frust wirkte am Samstagabend nach. Auf dem Rückweg zogen rund 100 Rechtsextreme in Pirna vor ein SPD-Bürgerbüro. Mit Pflastersteinen schmissen sie Scheiben ein. In Gera versuchten etwa 200 Rechte eine "Spaziergang". 183 davon nahm die Polizei wegen Landfriedensbruch fest.

14 Feb 2010

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