taz.de -- Kommentar Dresden: Effektive Blockaden

Dass die engagierte Zivilgesellschaft auch zu aktiven Blockaden gegen die Neonazis greift, wird zunehmend zum Exportschlager.

Es war eine doppelte Niederlage, die die rechtsextreme Szene in Dresden kassierte. Erstmalig nach zwölf Jahren konnte die öffentliche Macht- und Einheitsdemonstration der Szene tatsächlich verhindert werden. Durch die beherzten, aber gewaltfreien Blockaden tausender Gegendemonstranten, die so zahlreich wie nie zuvor angereist waren. Und gegenüber denen am Ende auch die Polizei machtlos blieb.

Zudem versammelten sich deutlich weniger als die angekündigten "10.000 Kameraden". Und die verloren auch noch die Hoheit über die Symbolik dieses 13. Februars. Nicht marschierende Neonazis, sondern junge und alte Dresdner in kilometerlangen Menschenketten und friedliche Sitzblockierer sind das prägende Bild. Wie schmerzlich der verhinderte Marsch in der Szene wirkt, zeigt das blinde Frustablassen der zurückgereisten Neonazis in Gera und Pirna.

Der rechten Szene droht nun, dass sie nach Wunsiedel und Halbe auch ihren letzten Großaufmarsch verliert. Dafür bedurfte es keines neuen - und letztlich wirkungslosen - Versammlungsgesetzes, wie es die Landesregierung eiligst einführte, sondern einer engagierten Zivilgesellschaft. Dass diese auch zu aktiven Blockaden greift, wird zunehmend zum Exportschlager: Was in Köln, Jena und Halbe rechtsextreme Großevents verhinderte, funktionierte auch in Dresden.

Auch wenn die Neonazis beteuern, im nächsten Jahr wiederzukommen - es wird für sie nicht leichter. Denn der Gegenprotest wird nicht hinter die diesmal gefeierten Aktionen zurückfallen. Und vielleicht hat ja auch Dresdens CDU-Bürgermeisterin Helma Orosz gesehen, dass die von ihr im Vorfeld verteufelten Blockaden gar nicht so schlimm waren - sondern im Gegenteil höchst effektiv.

14 Feb 2010

AUTOREN

ARTIKEL ZUM THEMA

Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz weigert sich, den Blockierern zu danken. Der Politologie-Professor Eckhard Jesse kritisiert die Blockaden, aber auch Helma Orosz.

Die Nazis wollten sich in Dresden inszenieren. Doch couragierte Menschen machten ihnen einen Strich durch die Rechnung – die Neonazis schmollen jetzt.