taz.de -- NPD-Parteitag Niedersachsen: Nazis nach Wilhelmshaven vertrieben

Die niedersächsische NPD musste ihren Landesparteitag nach Wilhelmshaven verlegen. Eine Vermietung des vorgesehenen Tagungsortes wurde gerichtlich untersagt.

BAD GANDERSHEIM/WILHELMSHAVEN dpa/taz | Die NPD musste ihren Landesparteitag in Niedersachsen am Sonntag kurzfristig verlegen. Ein Gericht hatte die Vermietung des geplanten Tagungsortes in Bad Gandersheim untersagt. Mehrere hundert Demonstranten feierten die Vertreibung der Rechten.

Rund 120 niedersächsische NPD-Mitglieder waren zu dem "Motivations-Parteitag" im früheren Kurhaus von Bad Gandersheim erwartet worden. Das örtliche Amtsgericht hatte die Vermietung jedoch untersagt, nachdem einer der beiden Eigentümer einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Der zweite Besitzer hatte den Mietvertrag mit der NPD abgeschlossen.

Knapp 600 Demonstranten feierten am Sonntag in Bad Gandersheim das Fernbleiben der Rechtsextremisten. Auf Transparenten und Spruchbändern hieß es: "Keine Kurorte für Nazis", "NPD - nein danke" oder "Wir lieben unser buntes Bad Gandersheim und lassen keine Nazis rein". Da keine Rechten erschienen waren und die Gegendemonstration friedlich verlief, habe sich auch der Einsatz eines Großaufgebots an Polizisten "auf verkehrslenkende Maßnahmen" beschränkt, sagte ein Polizei-Sprecher.

Nach einem Gottesdienst in der mittelalterlichen Stiftskirche zog ein Demonstrationszug mit dem parteilosen Bürgermeister Heinz Gerhard Ehmen an der Spitze durch die Stadt. In einer Ansprache erinnerte Ehmen an die Verbrechen der Nationalsozialisten während des Dirtten Reiches in Bad Gandersheim. Damals existierten in der Stadt ein Zwangsarbeiterlager und ein Außenlager des KZ Buchenwald, in dem Häftlinge erschossen wurden.

Infolge des Vermietungsverbots verlegten die rechtsextreme Partei ihren Parteitag offenbar mehrere hundert Kilometer Richtung Norden. Die Rechten hätten sich am Sonntag in einer Gaststätte in Wilhelmshaven getroffen, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur dpa. Angaben zum genauen Ort und zur Anzahl der erschienenen Mitglieder wollte die Polizei nicht machen.

9 May 2010

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