taz.de -- Hessens neuer CDU-Ministerpräsident: Bouffier baut Kabinett um
Roland Kochs Nachfolger will mit einer neuen Ministerriege regieren. Koch wird in Beisein der Kanzlerin am Montagabend militärisch verabschiedet und schließt eine spätere Rückkehr in die Politik aus.
FRANKFURT AM MAIN/WIESBADEN afp/apn | Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will mit einem umfassenden Umbau seines Kabinetts ins Amt starten. Drei Minister sollen die Landesregierung verlassen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung und der Hessische Rundfunk am Montag berichteten. Neben Umweltministerin Silke Lautenschläger und Finanzminister Karlheinz Weimar, die ihren freiwilligen Rückzug bereits vor Wochen angekündigt hatten, soll demnach auch Gesundheits- und Arbeitsminister Jürgen Banzer (alle CDU) der neuen Regierung nicht mehr angehören.
Das Ministerium Banzers soll den Berichten zufolge der bisherige Leiter der Staatskanzlei, Stefan Grüttner (CDU), übernehmen. Für dessen Posten wiederum ist der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Axel Wintermeyer (CDU), vorgesehen. Nachfolger Weimars soll Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer (CDU) werden. Das Umweltministerium soll die CDU-Bundestagsabgeordnete Lucia Puttrich leiten. Das Amt des Innenministers, das bislang Bouffier inne hatte, soll sein bisheriger Innenstaatssekretär Boris Rhein (CDU) übernehmen.
Bouffier will sein Kabinett am Montagnachmittag offiziell vorstellen. Am Montagabend soll der bisherige Ministerpräsident Roland Koch im Wiesbadener Schloss Biebrich mit militärischen Ehren aus dem Amt verabschiedet werden. Neben Exkanzler Helmut Kohl, dem ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber hat auch Kanzlerin Merkel (CDU) ihr Kommen zugesagt.
Koch hatte im Mai überraschend angekündigt, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. Am Dienstag soll dann Bouffier im Wiesbadener Landtag zu seinem Nachfolger gewählt werden.
Koch selbst stellte am Wochenende gegenüber Bild am Sonntag klar, dass er die Politik ohne Rückfahrkarte verlassen wolle. Die Frage, was geschehe, wenn die CDU in späterer Zukunft noch einmal nach ihm rufen sollte, beantwortete er mit den Worten: "Dann wird man mit der Erfahrung leben müssen, dass manchmal auch Rufe verhallen."
30 Aug 2010