taz.de -- Duisburger Stadtrat will keine Abwahl: Sauerland bleibt im Amt

In Duisburg wird nicht über die Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland abgestimmt. Ein entsprechender Antrag scheiterte im Stadtrat an der Zweidrittelmehrheit.

DUISBURG afp | Der Versuch, den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) abzuwählen, ist gescheitert. Ein gemeinsame Antrag von SPD, Linken und FDP verfehlte im Stadtrat mit 41 Ja-Stimmen die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit von 50 Stimmen. Die 25 CDU-Ratsmitglieder votierten demnach in der namentlichen Abstimmung geschlossen gegen den Antrag, dessen Befürworter die Bürger über die Abwahl des direkt gewählten OB abstimmen lassen wollten. Auch drei Vertreter von freien Wählergemeischaften verweigerten dem Antrag ihre Zustimmung.

Sauerland nahm an der Sondersitzung des Stadtrates nicht teil. Seit dem Loveparade-Unglück mit 21 Toten und mehr als 500 Verletzten vor gut sieben Wochen wird der Oberbürgermeister teils heftig kritisiert, weil er einen Rücktritt derzeit ausschließt. Kritiker werfen ihm vor, er verweigere damit die Übernahme politischer Verantwortung. Sauerland verteidigte seine Entscheidung zuletzt vor dem Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags: Er sei überzeugt, dass Opfer und Hinterbliebene Anspruch auf eine "seriöse Aufarbeitung" des Unglücks hätten. Das habe mit einem "Stehlen aus der mir übertragenen Verantwortung" gar nichts zu tun.

Die CDU-Ratsfraktionschefin Petra Vogt mahnte, es dürfe nicht willkürlich ein Schuldiger für die Katastrophe gesucht werden. "Da sind viele Dinge an dem Tag der Veranstaltung sicherlich schief gelaufen, aber es kann nicht sein, dass der Oberbürgermeister als willkürlich Schuldiger ausgeguckt wird", sagte Vogt im RBB-Inforadio: "Da gibt es mittlerweile auch viele Bürger, die von uns ganz klar fordern, dass der Oberbürgermeister im Amt bleibt, denn wir befinden uns in einem Rechtsstaat."

Während der Loveparade am 24. Juli war am überfüllten Zugangstunnel zu dem Duisburger Veranstaltungsgelände eine Massenpanik ausgebrochen. Unklar ist bislang, wer strafrechtlich für die Tragödie verantwortlich ist - die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Duisburg und einer bei der Kölner Polizei angesiedelten Kommission dürften noch geraume Zeit dauern. Zuletzt schoben sich Stadt, Veranstalter und Polizei gegenseitig die Verantwortung zu.

13 Sep 2010

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