taz.de -- Projekt gegen Öl-Förderung: Regenwald bleibt Niebel egal

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat weiter Bedenken gegen den Regenwald-Fonds. Das als bahnbrechend geltende Projekt gegen Öl-Förderung war von Ecuador erdacht worden.

BERLIN epd/dpa | Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seine Entscheidung gegen eine deutsche Beteiligung an einem Fonds zugunsten des Regenwaldes in Ecuador bekräftigt. Der Minister habe der ecuadorianischen Regierung mitgeteilt, dass er grundsätzliche Bedenken an dem Projekt habe, sagte ein Sprecher am Freitag in Berlin.

Der Bundestag hatte 2008 beschlossen, die Rettung des Urwalds von Yasuní in Ecuador mit mehreren hundert Millionen Euro zu unterstützen. Ecuador vereinbarte im August 2010 mit den Vereinten Nationen einen Fonds: Das Land verzichtet auf die Förderung von 850 Millionen Barrel Öl im östlichen Amazonasgebiet und erwartet dafür von der internationalen Gemeinschaft etwa 2,7 Milliarden Euro in den nächsten Jahren, etwa die Hälfte der entgangenen Einnahmen. Aus den Zinsen des Fonds sollen soziale Projekte gefördert werden.

Für Niebel sei fraglich, ob auch künftige Regierungen des südamerikanischen Landes eine Garantie für den Fonds übernehmen würden, sagte der Ministeriumssprecher. Zudem wolle das Entwicklungsministerium eine Präzedenzwirkung vermeiden, wonach Zahlungen an Unterlassungen geknüpft seien. Wenn die Bedingungen von ecuadorianischer Seite geändert würden, sei nicht auszuschließen, dass sich Deutschland doch noch beteilige. "Der Ball liegt jetzt in Ecuador", so der Sprecher.

Die Organisation "Klima-Bündnis" kritisierte die Entscheidung Niebels scharf. "Die Bundesregierung droht, eine für die Weltgemeinschaft einmalige Chance zu verspielen", sagte der Vorsitzende des Klima-Bündnisses, Joachim Lorenz. Die Yasuní-Initiative sei ein neues Instrument für den Klimaschutz mit großem Erfolgspotenzial.

Die frühere Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) kritisierte die Kürzung der deutschen Beiträge zum Globalen Fonds für die Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Die Bundesregierung riskiere, "dass Tausende von Menschen einfach sterben werden, weil sie keine Behandlung mehr bekommen", sagte Wieczorek-Zeul der Berliner Zeitung. Das werde geschehen, wenn Entwicklungsminister Niebel "die 200 Millionen Euro, die wir bislang Jahr für Jahr gegeben haben, um zwei Drittel eindampfen" werde, warnte die SPD-Bundestagsabgeordnete.

17 Sep 2010

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