taz.de -- Nach mehr als zwei Jahren: Türkei hebt Youtube-Sperre auf

Nachdem die Türkei mehr als zwei Jahre lang die Internetseite des Videoportals Youtube gesperrt hatte, wurde der Zugang nun wieder freigeschaltet. Anstößige Videos wurden entfernt.

ISTANBUL dpa | Die Türkei hat die vor mehr als zwei Jahren verfügte Blockade des populären Internet-Videoportals Youtube aufgehoben. Der Zugang zu der Internetseite war am Sonntag wieder freigeschaltet, nachdem es einen langen Streit um Videos gegeben hatte, die Ankara als schwere Beleidigung des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk empfunden hatte. Internationale Bürgerrechtsgruppen und auch führende türkische Politiker hatten die Dauersperre aber kritisiert.

Kommunikationsminister Binali Yildirim sagte im türkischen Fernsehen, die beanstandeten Videos seien aus dem Netz genommen worden. "Ich hoffe, dass sie aus der Erfahrung lernen und eine solche Sache nicht wieder passiert", sagte er. Er erwarte, dass Youtube sich an türkische Gesetze halte.

Auf Youtube gibt es - abhängig von der politischen Großwetterlage - unzählige Videos, in denen sich Kurden und Türken gegenseitig beleidigen. Auch türkische und griechische Nutzer tragen auf der Plattform ihre Feindschaften virtuell aus. So war zeitweise ein Video zu sehen, das Atatürk als Affen zeigt.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Türkei im Juni wegen ihrer Internetzensur kritisiert. Das Land habe mehr als 5000 Seiten im weltweiten Netz für die Bevölkerung sperren lassen, teilte die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic mit. "Ich bitte die türkischen Behörden, die Blockaden wieder aufzuheben, die die Bevölkerung davon abhalten, Teil der globalen Informationsgesellschaft zu sein", so die OSZE-Expertin. Das Land müsse sich internationalen Standards der freien Meinungsäußerung anpassen.

Die türkische Regierung erklärte im Juli, die Überwachung des Internets solle mit einer neuen Polizei-Einheit weiter verstärkt werden. Das Innen- und das Justizministerium wollen dazu ein "Zentrum für IP-Verfolgung" einrichten. Gesperrt sind Seiten wegen Pornografie, Glücksspiel und verbotenen politischen Inhalten.

31 Oct 2010

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