taz.de -- Grüne legen Streit bei: Kein Endlager in Gorleben

"Dafür sind wir auf die Straße gegangen" - die Grünen haben ihren Streit über Gorleben beigelegt. Der Standort soll für ein Endlager nicht mehr in Frage kommen.

BERLIN taz | Kurz vor Beginn des Parteitags haben die Grünen am Freitag ihren Streit über die Zukunft von Gorleben beigelegt. Der Bundesvorstand hat in weiten Teilen die Forderung seiner Kritiker übernommen, den Standort als mögliches Endlager komplett aufzugeben.

Während Gorleben im ursprünglichen Leitantrag nicht explizit als Standort ausgeschlossen werden sollte, heißt es nun, die Grünen wollten "den Bau eines Endlagers in Gorleben sofort und endgültig beenden". Erreicht werden soll dies "innerhalb einer Legislaturperiode", indem für die Auswahl von möglichen Endlagerstandorten die unter Rot-Grün entwickelten Kriterien des sogenannten AK End angewendet werden. Nach diesen könnte Gorleben kein Standort werden, heißt es im neuen Antrag. Seine Annahme gilt als sicher.

Die innerparteilichen Kritiker, die den ursprünglichen Antrag abgelehnt hatten, zeigten sich mit den Änderung zufrieden. "Es ist gut, dass wir jetzt Klarheit schaffen", sagte Miriam Staudte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag.

"Gorleben ist jetzt faktisch ausgeschlossen. Dafür sind wir auf die Straße gegangen." Auch die Umweltorganisation Greenpeace begrüßte die Klarstellung, dass Gorleben endgültig aufgegeben werden solle. Den gewählten Weg sieht der Atom-Experte Mathias Edler skeptisch: "Dass die Kriterien des AK End Gorleben wirklich ausschließen, dafür gibt es keine Garantie."

19 Nov 2010

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