taz.de -- Interpol und Scotland Yard eingeschaltet: Auf der Suche nach Assange

Schweden fahndet jetzt international nach Julian Assange. Dessen Anwalt vergleicht die schwedische Justiz mit einen "totalitären Staat".

STOCKHOLM taz | Sie verhalte sich „wie eine ungesicherte Kanone, die übers Deck rollt“, wirft Mark Stephens, der britische Rechtsanwalt des Wikileaks-Gründers Julian Assange der schwedischen Staatsanwältin Marianne Ny vor. Die hat in der vergangenen Woche einen Haftbefehl gegen seinen Mandanten erwirkt. Aus dem ist mittlerweile ein internationaler Haftbefehl geworden.

Assange ist wegen des Vergewaltigungsvorwurfs gegen ihn nun über Interpol und über das Schengener Informationssystem SIS zur Fahndung ausgeschrieben. Und Scotland-Yard-Sprecher Eddie Townsend erklärte gegenüber schwedischen Medien, dass man nach ihm suche, aber noch keine Spur habe. Assange hatte sich in der vergangenen Woche in London aufgehalten.

Gegen den Erlass des Haftbefehls seien mittlerweile Rechtsmittel eingelegt worden, teilt Anwalt Stephens mit. „Exotisch“, „juristisch irrational“ und wie „in einem totalitären Staat“ empfinde er die schwedische Justiz. Die hätte nämlich alle Angebote Assanges, sich beispielsweise in einer schwedischen Botschaft oder per Videoschaltung vernehmen zu lassen abgelehnt.

Staatsanwältin Ny will nicht dazu Stellung nehmen, was Assange angeboten hat, lehnt aber eine andere Verhörmethode als im Wege direkter Einvernahme vor Ort in Schweden ab: Es könne sich die Situation ergeben, dass Assange aufgrund des Verhörs sofort verhaftet und in U-Haft genommen werden müsste. Was dann nicht möglich wäre. Und sie betont: „Das ist das normale Verfahren, das wir bei Verdacht von Sexualverbrechen haben.“

Den Vorwurf der Wikileaks-Anwälte, Julian Assange habe sich nach Erhebung der Vergewaltigungs-Beschuldigungen im August noch 40 Tage lang in Schweden aufgehalten, um die Angelegenheit zu klären, ohne dass die Anklagebehörde aktiv geworden sei, wollte Ny nicht kommentieren.

Pressemeldungen vom Sonntag, wonach Wikileaks seinen schwedischen Server-Standort geräumt habe, erwiesen sich als falsch. Allerdings arbeitet die Internetplattform nicht mehr mit ihrem bisherigen Provider PRQ - der zum Umfeld des Bittorrent-Trackers „Pirate Bay“ gehört – zusammen. Die Server stünden nun in ihren atombombensicheren unterirdischen Hallen, teilte der neue Stockholmer Provider „Bahnhof“ mit.

21 Nov 2010

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