taz.de -- Schweden legt Veto ein: Assange kommt doch nicht frei

Kurz vor Ende der Frist legt Schweden ein Veto gegen die Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange ein. Er sollte eigentlich gegen Kaution aus der Haft entlassen werden.

LONDON afp | Im juristischen Tauziehen um den Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat die schwedische Justiz eine Freilassung zunächst verhindert. Ihre Vertreterin kündigte am Dienstag vor einem Londoner Gericht Berufung gegen die Haftentlassung von Assange auf Kaution an, die ein britischer Richter zuvor beschlossen hatte. Assange muss deshalb vorerst weiter in Haft bleiben.

Eine Anhörung zu der Berufung sollte binnen 48 Stunden stattfinden. Der 39-jährige Assange war in der vergangenen Woche in der britischen Hauptstadt verhaftet worden. Die schwedische Justiz verlangt seine Auslieferung wegen gegen ihn erhobener Vergewaltigungsvorwürfe. Der Australier bestreitet die Anschuldigungen.

Assanges britischer Anwalt Mark Stephens hatte am Dienstag zwischenzeitlich vor Reportern fälschlicherweise mitgeteilt, Schweden werde nicht in Berufung gehen. Nach der Ankündigung des Einspruchs durch die für Schweden tätige Anwältin Gemma Lindfield zeigte er sich verärgert und sprach er von einem "Schauprozess".

Während des Haftprüfungstermins hatte sich Assange optimistisch gezeigt, eine Freilassung erwirken zu können, und seine Anwälte und die anwesenden Journalisten mit einem erhobenen Daumen gegrüßt. Die Nachricht von seiner möglichen Haftentlassung war von Anhängern vor dem Gerichtsgebäude gefeiert worden.

Der Entscheidung des Gerichts zufolge sollte bei einer Freilassung eine Kaution samt Sicherheitszahlung in Höhe von 240.000 Pfund (etwa 282.000 Euro) hinterlegt werden. Zudem sollte Assange eine elektronische Fußfessel zu seiner Überwachung tragen. Er dürfte nach den Auflagen den Landsitz eines mit Wikileaks in Verbindung stehenden Medienclubs in Großbritannien nicht verlassen.

Seine Anwälte halten die Vorwürfe aus Schweden für politisch motiviert. Anhänger befürchten eine Auslieferung des Australiers an die USA, wo ihm ein Verfahren wegen der umstrittene Veröffentlichung von Geheimdepeschen der US-Diplomatie über Wikileaks drohen könnte

14 Dec 2010

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