taz.de -- Überraschende Reise an den Hindukusch: Westerwelle besucht Afghanistan

Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist am Sonntag zu einem Blitzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Dort trifft er auch Präsident Hamid Karsai zum Gespräch. Und erlässt dem Land alle Schulden.

KABUL dpa/afp/rtr | Außenminister Guido Westerwelle ist am Sonntag aus Pakistan zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan gereist. In der Hauptstadt Kabul steht ein Treffen mit Präsident Hamid Karsai auf dem Programm. Auch ein Treffen mit Außenminister Zalmai Rassoul ist geplant. In den Gesprächen dürfte es unter anderem um das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehen, das der Bundestag noch in diesem Monat verabschieden will. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Ankunft in Kabul geheimgehalten worden.

Kurz nach Beginn des Besuchs wurde bekannt, dass Deutschland Afghanistan alle noch ausstehenden Sachulden erlässt. Westerwelle (FDP) unterzeichnete nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Kabul ein Abkommen, mit dem die Bundesregierung auf Forderungen in Höhe von 17 Millionen Dollar (13,1 Millionen Euro) verzichtet. Dies sei ein "Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes", sagte Westerwelle. Der Pariser Club der Gläubigerstaaten hatte im Frühjahr erklärt, dass seine 19 Mitglieder Afghanistan die Schulden in Höhe von insgesamt gut einer Milliarde Dollar komplett erlassen würden.

Westerwelle sicherte der Regierung in Kabul zudem langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zu. "Deutschland wird auch in Zukunft an der Seite Afghanistans stehen", sagte der Außenminister nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amtes.

Zuvor war Westerwelle im Nachbarland Pakistan zu Besuch. Dort machte er das große deutsche Interesse an stabilen Verhältnissen in Pakistan deutlich. Die Atommacht mit ihren 170 Millionen Einwohnern habe eine "absolute Schlüsselrolle" für die gesamte Region, auch für die Befriedung des Konflikts in Afghanistan.

Über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr wird das Bundeskabinett vermutlich an diesem Mittwoch abschließend beraten. Die Abstimmung im Bundestag ist dann für den 28. Januar geplant. Die Zustimmung gilt als sicher.

Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des Abzugs der ersten deutschen Soldaten genannt - allerdings nur mit der Einschränkung "soweit die Lage dies erlaubt". Wörtlich heißt es darin: "Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können."

Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten im Einsatz. Das aktuelle Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 5350 Angehörigen der Bundeswehr. Insgesamt sind in Afghanistan noch 150.000 internationale Soldaten stationiert. Seit Beginn des neuen Jahres leitet Deutschland auch im UN-Sicherheitsrat die Koordination der Afghanistan-Beratungen.

9 Jan 2011

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