taz.de -- Untersuchungsbericht zur Feldpost: Alles prima bei der Bundeswehrpost

"Keine Manipulation der Umschläge". So lautet das Ergebnis des Untersuchungsberichts über die Feldpost in Afghanistan, der der taz vorliegt.

BERLIN taz | Neben dem Tod der Kadettin auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" und dem Tod des Soldaten im Einsatz in Afghanistan ist der dritte Fall, der Verteidigungsminister zu Guttenberg belastet, fast ein wenig in den Hintergrund geraten: das Öffnen von Feldpost. Nun liegt der taz der Untersuchungsbericht vor, der am Montag aus dem afghanischen Masar-i-Scharif dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam und - leicht bearbeitet - dem Verteidigungsministerium zugestellt wurde. Das Ergebnis: In Afghanistan ist demnach nichts schiefgelaufen, die Untersuchungen sollen sich deshalb nun auf Deutschland konzentrieren.

"Nach Auswertung der Unterlagen kann aus hiesiger Sicht eine Manipulation der Umschläge/Postsendungen zumindest bis zur Übergabe im Feldpostamt an das dort zuständige Personal ausgeschlossen werden", heißt es in dem Bericht. Uns weiter: "Grundsätzliche Schwachstellen" in den betroffenen Einheiten "konnten nicht festgestellt werden."

Die Fälle, so geht aus dem Bericht vor, lagen im Zeitraum Oktober 2010 bis Januar 2011. Zum ersten Mal gemeldet wurde ein Fall am 26. November 2010. Damals habe ein Soldat festgestellt, dass ein Brief in der Heimat "ohne entsprechende Markierung durch den Zoll" angekommen sei. Er habe sich dann rechtlich beraten lassen. Schon zwei Tage später, am 28. 11., wurden weitere Fälle gemeldet. Insgesamt seien 24 Soldatinnen und Soldaten von Brieföffnungen betroffen, 33 Fälle wurden gezählt. Bisher war von nur 15 SoldatInnen und 20 Fällen die Rede gewesen. 21 der betroffenen Personen sind oder waren in Masar-i-Scharif stationiert. Die übrigen drei in Kundus. "Keiner der betroffenen Soldaten konnte die angegebenen Unregelmäßigkeiten selbst in Augenschein nehmen, sondern wurde vom jeweiligen Empfänger entsprechend informiert", heißt es im Bericht.

Zudem steht nun auch fest, dass neben privaten Schreiben auch Gegenstände (Zigaretten und USB-Sticks) in den geöffneten Briefen waren. "Sechs Postsendungen, die neben Briefpapier auch Gegenstände enthielten, wiesen Beschädigungen auf." Dies könne aber auch an der maschinellen Bearbeitung der Briefe liegen, wird eingeschränkt. Demnach würde die Maschine maximal vier gefaltete Blätter akzeptieren. Dann sei es "möglich, dass die betroffene Briefsendung beschädigt wird und die enthaltenen Gegenstände herausgepresst werden".

Keine Schuld könne die Poststellen vor Ort treffen, wird festgestellt. "Prinzipiell werden offene oder beschädigte Postsendungen nicht angenommen, wie sich aus den Vernehmungen der zuständigen Postsoldaten ergibt." Weiter: "Jede Postsendung wird per Hand überprüft. Somit kann bereits an dieser Stelle ausgeschlossen werden, dass Post vor dem Übergang in den sogenannten Postgewahrsam unberechtigt geöffnet wurde."

Kein Zusammenhang von Brieföffnungen kann mit dem Tod des Soldaten festgestellt werden, der am 17. Dezember ums Leben gekommen ist. Hierbei verweist der Bericht auf den immerhin dreimonatigen Zeitraum der Vorfälle.

Im Ergebnis wurden bei den Untersuchungen in Afghanistan keine Mängel festgestellt. "Nach Auswertung der Unterlagen wird eine Manipulation der Umschläge/Postsendungen zumindest bis zur Übergabe im Feldpostamt an das dort zuständige Personal ausgeschlossen."

Resümee: "Nach derzeitigem Stand besteht gegen keinen Soldaten der Isaf, der mit dem Versand von Post beauftragt ist, der Verdacht auf Manipulation oder Öffnung von Postsendungen. Die Aussagen der Soldaten erscheinen glaubhaft und nachvollziehbar."

Die Untersuchungen seien im Einsatzland nun ausgeschöpft und sollten sich nunmehr "auf die Feldpostwege in Deutschland konzentrieren".

24 Jan 2011

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