taz.de -- Guttenberg unter Druck: Verteidigung an der Heimatfront

Kabinett, Ausschuss, Bundestag: Der Mittwoch war für Minister Guttenberg ein Tag voller Vorwürfe, unangenehmer Fragen und vieler Verteidigungsreden.

BERLIN taz | Es ist kurz nach acht Uhr am Mittwoch, als die schwarze Dienstlimousine mit Karl-Theodor zu Guttenberg vor dem Paul-Löbe-Haus im Berliner Regierungsviertel hält. Mit schnellem Schritt geht der CSU-Verteidigungsminister in einem Tross von vier Personen durch die Halle des Abgeordnetenhauses. Er nimmt die Treppe aufwärts, um nicht vor dem Fahrstuhl warten zu müssen. Bloß keine Chancen für unangenehme Fragen geben. Denn die kommen an diesem Tag noch genug.

An diesem Mittwoch muss sich der Minister verteidigen. Er muss Fragen beantworten, die durch die Skandale auf dem Schulschiff "Gorch Fock", beim Tod des Soldaten in Afghanistan und wegen des Öffnens von Feldpost entstanden sind. Die die Öffentlichkeit interessieren, und die Parlamentarier.

Besonders zwei Fragen sind kritisch für Guttenberg: Warum hat er am Freitagabend vergangener Woche den Kommandanten der "Gorch Fock" suspendiert, obwohl er Stunden zuvor noch jede Art der Vorverurteilung im Parlament gegeißelt hat? Reagierte der Minister, weil ihm ein Bild-Reporter von neuen Enthüllungen erzählt hat? Und warum hat das Parlament nicht schneller erfahren, dass der tote Soldat in Afghanistan nicht beim Waffenreinigen, sondern bei Angebereien durch einen Schuss eines anderen Soldaten ums Leben gekommen ist?

Als Guttenberg um kurz nach acht den Raum zur Vorbesprechung mit den fünf Obleuten der Fraktionen betritt, warten die Parlamentarier bereits mit gezückten Stiften. 15 Minuten sind nur angesetzt, später am Vormittag muss Guttenberg in den Verteidigungsausschuss. Ins Kreuzverhör. Guttenberg wolle vorher ins Kabinett, obwohl er seinen Staatssekretär schicken könnte, beklagt sich am Vorabend die Opposition. Zeit gewinnen.

Um 8.15 Uhr verlässt Guttenberg das Obleutegespräch. Die erste Etappe des Tages ist geschafft. Doch es folgen weitere. Der Mittwoch ist für ihn ein Hürdenlauf von Anschuldigungen und Verteidigung. Keine Pause. Vielleicht einer der schwersten Tage in seiner bisher so unkomplizierten Ministerkarriere.

Um 9.30 Uhr hat SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann eine Presserunde im Reichstag zum Gespräch geladen. "Die Affäre zeigt, dass Guttenberg sein Amt nicht im Griff hat", sagt Oppermann. Er spricht von ungeheuren Vorgängen. Die Opposition erhöht den Druck.

Während Oppermann noch Zitat um Zitat gegen Guttenberg produziert, sitzt der im Kabinett. Kein Thema seien die Krisen dort, verbreiten die Spindoktor des Ministers. Um halb elf trifft der Minister im Paul-Löbe-Haus wieder ein.

Diesmal geht der Minister einen Raum weiter, in den Ausschusssaal 2.700. Im großen Kreis sitzen die Abgeordneten mit dem Minister. Die Regeln sind klar: Es gibt mehrere Runden, jede Fraktion hat begrenzte Rede- und Fragezeit.

Besonders wegen der Suspendierung des Kommandanten der "Gorch Fock" gerät Guttenberg unter Druck. Aufgrund welcher Informationen hat er die Entscheidung getroffen, wollen die SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels und Rainer Arnold wissen. Guttenberg verweist auf den ebenfalls anwesenden Admiral Axel Schimpf. Dieser spricht von einer "politisch-medial-explosiven Mischung", die auf den Kommandanten zugekommen sei. Deshalb habe man ihn schützen wollen. Dann fragt der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour nach, warum Guttenbergs Haus nicht klargemacht habe, dass die Suspendierung vorläufig war. Er liest die Pressemitteilung des Ministeriums vor, in der keine Rede von "vorläufig" war.

Während sich die Abgeordneten so über Stunden behaken, warten draußen immer mehr Journalisten. Wege werden vom Wachpersonal mit Mühe freigehalten. Guttenbergs Sprecher lehnt an einem Fahrstuhl und teilt seine Sicht der Dinge mit. Keine Staatsaffäre sei die Sache, sagt er. Was soll er auch sonst sagen? Es ist 12.30 Uhr. Dass Guttenberg jetzt erst Halbzeit hat, ahnt da noch niemand.

Gegen 13.30 Uhr beginnt die Stimmung vor dem Saal unruhig zu werden. Immer wieder öffnet sich die Tür - nie ist es der Minister. Drei Stunden ist er nun im Kreuzverhör. Einzelne Abgeordnete kommen kurz heraus, um sich zu erfrischen. Sie berichten von einem aggressiven Ton, von aufgekratzter Stimmung. "Nicht souverän" sei der Minister, sagt die Opposition. Wann kommt Guttenberg? Noch 30 Minuten, heißt es irgendwann. Nach einer halben Stunde sind es immer noch 15 Minuten. Viel später sind es noch fünf.

Um 14.30 Uhr ist es so weit. Lächelnd kommt Guttenberg aus dem Raum, er geht auf die Kameras zu. Sofort bildet sich eine Traube um ihn. Es habe lange gedauert, sagt er. "Zum Teil haben sich die Fragen im Kreis gedreht", windet er sich. "Die Diskussion wird auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen." Der Grüne Nouripour sagt später:

"Guttenberg stellt sich so lange vor die Soldaten, bis nur noch sein Rücken zu sehen ist."

Guttenberg dreht nach einigen Fragen ab. Wieder läuft er durch das Paul-Löbe-Haus mit strammem Schritt. So wie morgens, als der Tag des Verhörs begann. Auf dem Weg zum Auto sagt er, die Sitzung sei überhaupt nicht anstrengend gewesen, die Sachlage schließlich klar.

"Rechts!", ruft sein Personenschützer, als der Minister in hohem Tempo auf das falsche Auto zusteuert. Sein Sprecher kommt auf ihn zu, will ihm eine Info mit auf den Weg geben. Doch er zieht zurück. "Machen wir gleich", sagt er. Da ist die Tür zu, und die Limousine braust davon.

Der nächste Termin. Aktuelle Stunde im Bundestag. Thema: "Die öffentliche Diskussion über die Falsch- und Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesminister der Verteidigung zu Vorfällen in der Bundeswehr."

Wieder reden. Wieder Vorwürfe. Wieder diese Parlamentarier.

27 Jan 2011

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