taz.de -- Jemens Präsident reagiert auf Protest: Saleh verzichtet auf weitere Amtszeit

Der jemenitische Staatschef Saleh wird nicht erneut als Präsident kandidieren. Er herrscht seit 32 Jahren über das Land. Auch im Jemen hatte es Proteste gegen die Regierung gegeben.

SANAA afp/rtr | Angesichts bevorstehender Proteste der Opposition hat der jemenitische Präsident Ali Abdallah Saleh auf eine weitere Amtszeit verzichtet. "Ich bin gegen eine Neuauflage meines Mandats und gegen eine Erbfolge an der Staatsspitze", sagte Saleh am Mittwoch vor dem Parlament in Sanaa. Damit würde seine seit 32 Jahren andauernde Herrschaft spätestens im Jahr 2013 enden, wenn seine Amtszeit planmäßig ausläuft.

Saleh legte auch eine umstrittene Verfassungsreform auf Eis, die ihm die Herrschaft auf Lebenszeit hätte sichern sollen. Ursprünglich hätten sich die Abgeordneten ab März mit der Verfassungsänderung beschäftigen sollen. Er habe auch nicht die Absicht, die Herrschaft seinem Sohn zu übergeben, sagte Saleh. Das ist die Befürchtung der Opposition.

In Jemen hat es in den vergangenen Tagen ebenso wie in Tunesien und Ägypten Protestdemonstrationen gegen die Regierung gegeben. Die Opposition hat für Donnerstag zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen. Präsident Saleh rief die Opposition in seiner Ansprache vor dem Parlament auf, die angekündigten Proteste abzusagen und den Dialog mit der Regierung wieder aufzunehmen. Saleh ist seit 1978 im Jemen an der Macht. 1999 und 2006 wurde er bei Wahlen als Staatschef bestätigt.

2 Feb 2011

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