taz.de -- USA Gesundheitsreform: Republikaner gescheitert
Mit einer Abstimmung im Senat wollten die Republikaner die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama aufhalten. Sie scheiterten an der demokratischen Mehrheit.
WASHINGTON rtr/dapd | Beim Versuch die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama zurückzunehmen, sind die Republikaner bei einer Abstimmung im Senat erwartungsgemäß gescheitert. Die demokratische Mehrheit überstimmte die Republikaner am Mittwoch mit 51 zu 47 Stimmen.
Im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner seit kurzem die Mehrheit stellen, war bereits vor zwei Wochen für die Aufhebung der Reform votiert worden.
Die Republikaner hatten im vergangenen Jahr massiv Wahlkampf damit betrieben, die Gesundheitsreform wieder zurückzunehmen, sollten sie an die Macht kommen. Allerdings kann Obama sein Veto gegen Entscheidungen des Kongresses einlegen. Nun wird der Oberste Gerichtshof eine endgültige Entscheidung fällen.
Die Gesundheitsreform hat einen Umfang von 2,5 Billionen Dollar. Das Reformprojekt soll erstmals eine allgemeine Krankenversicherung auf Bundesebene einführen. Gegenwärtig haben mehr als 30 der etwa 312 Millionen Menschen in den USA keine Krankenversicherung.
Die Reform wurde im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit verabschiedet, als Obamas Demokraten noch in beiden Kongresskammern die Macht hatten.
3 Feb 2011
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