taz.de -- Gefälschte Mieterwarnung: Keine Räumung in Friedrichshain

Senat warnt vor gefälschten Briefen. Darin werden Mieter in Friedrichshain zur Räumung ihrer Wohnung aufgefordert. Polizei schließt Zusammenhang mit Räumung der Liebigstraße 14 nicht aus.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Liegenschaftsfonds warnen vor gefälschten Briefen, die Bewohner in Friedrichshain dazu auffordern bis zum 15. April ihre Wohnungen zu räumen. In dem Schreiben wird darauf verwiesen, dass "umfangreiche Sanierungen geplant" seien. Danach würden Mieterhöhungen von mehr als zehn Prozent pro Quadratmeter fällig. "Berlin muss sich den nationalen als auch internationalen Standards anpassen, um konkurrenzfähig zu bleiben". Die Behauptungen des vermeintlichen "Sanierungsbescheid" seien falsch, betonten die Verwaltungen. Es sei sich unrechtmäßig der offiziellen Briefköpfe bedient worden.

Bei der Polizei ermittelt der Staatsschutz wegen Urkundenfälschung. Die Täter seien bisher unbekannt, so ein Sprecher. Ein Zusammenhang zu dem am letzten Mittwoch geräumten Friedrichshainer Hausprojekt Liebig 14 sei "nicht auszuschließen". Der von 2.500 Polizisten begleitetenRäumung des 1990 besetzten und später legalisierten Hauses waren tagelange Proteste, auch gewalttätige, gefolgt. KO

7 Feb 2011

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