taz.de -- Bundesgrüne nach der Hamburg-Wahl: Zugelegt und doch verloren
Die Grünen fliegen in Hamburg aus der Regierung. Die Bundesgrünen erklären, das Wahlziel sei damit verfehlt. Jetzt konzentriert sich die Partei auf Baden-Württemberg.
BERLIN taz | Zuletzt erwischte es sie doch noch: die Hamburger Grünen, die Grüne Alternative Liste, konnten zwar um 1,6 Prozentpunkte zulegen auf 11,2 Prozent, doch wegen der übermächtigen SPD können sich die Grünen wohl keine Hoffnung mehr darauf machen, in Hamburg mitzuregieren.
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hielt sich daher, nachdem die ersten Zahlen bekannt wurden, mit Glückwünschen an den Sieger zurück und stellte nur trocken fest: "Das verändert die Kräfteverhältnisse auf radikale Weise." Bundesvorsitzende Claudia Roth wurde deutlicher: "Unser zweites Wahlziel war, die absolute Mehrheit abzuwenden." Für die Grünen heißt das: Wahlziel verfehlt.
Lange Zeit sah es so aus, als würden die Grünen erneut Juniorpartner in einer diesmal rot-grünen Koalition. Dabei waren sie es, die das erste schwarz-grüne Bündnis bundesweit im November 2010 platzen ließen.
Politisch hatten sie zudem wenig vorzuweisen, die geplatzte Primarschulreform war vor allem auch eine Niederlage ihrer grünen Bildungssenatorin, Christa Goetsch. Özedemir räumte ein: "Die Hamburger wollten klare Verhältnisse, viele haben daher SPD gewählt."
Özdemir und Roth betonten aber beide, die Wahl sei sehr "hamburgspezifisch" gewesen. Etwas anders wäre dieses Ergebnis sicher gedeutet worden, wenn sich angedeutet hätte, dass die SPD in Hamburg auf Regierungspartner angewiesen wäre. Denn die Grünen, die bundespolitisch in der Wählergunst derzeit noch Höhenflüge erleben, wollen mit dem Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg zusammen mit der SPD die seit Jahrzehnten regierende CDU stürzen, die derzeit mit der FDP koaliert.
Zudem wollen sie sich für die Bundestagswahl mal wieder als Regierungspartner qualifizieren. Roth gab daher die Parole aus: "Jetzt geht es volle Kanne, jetzt wollen wir in die anderen Landtage einziehen."
20 Feb 2011
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