taz.de -- Streit der Woche: Ist die Zeit der Diktatoren vorbei?

Die autoritären Regime in Tunesien, Ägypten und Libyen wackeln oder sind zusammengebrochen. In anderen Ländern hingegen werden Alleinherrscher immer noch als Helden verehrt.

BERLIN taz | Rund ein Vierteljahrhundert lang wurde Tunesien von Präsident Ben Ali geprägt, seine Herrschaft galt als gefestigt – doch dann brach sie innerhalb weniger Tage unter dem Protest der Bevölkerung zusammen und Ali blieb nur die Flucht ins Ausland.

Einen ähnlichen Reputationsverlust musste Husni Mubarak hinnehmen: Der gestürzte ägyptische Staatschef galt lange Zeit als verlässlicher Verbündeter der westlichen Welt, nach seinem erzwungenen Rücktritt wurde er jedoch von Medien und Politikern postwendend dämonisiert und als korrupter Despot angeprangert. Und auch die Diktatur des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi wackelt zunehmend.

"Diktaturen können einige Zeit als unbesiegbar gelten, aber am Ende stürzen sie alle", behauptete einst Mahatma Gandhi, Leitfigur der indischen Unabhängigkeitsbewegung. Die demokratischen Revolutionen in Tunesien, Ägypten und Libyen scheinen ihm auf den ersten Blick Recht zu geben.

Doch sind diese zusammenbrechenden Diktaturen tatsächlich Ausdruck für ein generelles Diktaturensterben? Ist die Diktatur als Staatsform am Ende? Wird Repression weltweit von Freiheit abgelöst? Oder drängt sich dieser Eindruck nur auf, weil Meldungen über "friedliche Revolutionen" momentan die Medien dominieren?

Wirft man einen Blick auf Daten von Amnesty International oder Reporter ohne Grenzen, zeigt sich ein gegensätzliches Bild. Zwar hat sich die Zahl der weltweiten Diktaturen in den vergangenen Jahrzehnten tatsächlich reduziert, doch noch immer werden in über zwanzig Staaten der Welt Gewaltherrscher als "Helden des Volkes", "geliebte Führer" oder gar als "Götter“ gefeiert – beispielsweise in Birma, Usbekistan oder Nordkorea. Die Macht im Land wird vom Militär durchgesetzt, Menschenrechte werden missachtet, die Meinungs- und Pressefreiheit ist eingeschränkt. Von einer Demokratisierung scheinen diese Länder also noch weit entfernt zu sein.

Und auch in Ländern der Europäischen Union werden Freiheitsrechte bisweilen mit autoritären Mitteln durchgesetzt. In Ungarn wird die Meinungsfreiheit durch ein restriktives Mediengesetz eingeschränkt, in Italien führt ein selbstherrlicher Medienmogul die Regierungsgeschäfte. Ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich auch diese Länder in Demokratien transformieren oder werden sich ihre autoritären Strukturen in Zukunft eher noch verfestigen?

Was meinen Sie: Ist die Zeit der Diktatoren vorbei?

8 Mar 2011

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