taz.de -- Olympia 2018: Genug dagegen

Am Freitag reichen die Gegner der Spiele in Garmisch ihr Bürgerbegehren offiziell ein. Die Befürworter sind noch nicht ganz so weit.

MÜNCHEN taz | Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Olympiagegner möchten unbedingt die erste Etappe gewinnen. Psychologie spielt eine große Rolle momentan in Garmisch-Partenkirchen. Zwei Bürgerbegehren laufen da derzeit, eines gegen die Olympiabewerbung, das andere dafür. Jetzt geht es darum, wer zuerst genug Unterschriften vorweisen kann. Die Olympiagegner wähnten sich im Vorteil. Am Freitag meldeten sie ihr Bürgerbegehren offiziell bei der Gemeinde Garmisch-Partenkirchen an. Als zweite. Am Donnerstagnachmittag hatten die Befürworter der Spiele bereits 2.400 Unterschriften ins Rathaus gebracht.

Die Olympiabefürworter haben ihr Begehren Anfang März - gut eine Woche nach den Gegnern - gestartet. Seitdem macht der Verein "OlympiJA" mächtig Dampf: Sie wissen viele Geschäfte auf ihrer Seite, machen Druck in den Sportvereinen und schalten Anzeigen in den Lokalmedien. Die Olympiagegner sind anders vorgegangen. Sie hatten bereits im vergangenen Sommer mehrere tausend Unterschriften beisammen - jetzt haben sie die Personen, die damals ihre Adresse angegeben hatten, noch einmal angeschrieben; zusätzlich haben auch sie Listen ausgelegt.

"An manchen Tagen bekamen wir zwischen 150 und 200 Rückmeldungen", berichtet Andreas Keller, der sich bei der Initiative "NOlympia" engagiert. Mittlerweile haben die Olympiagegner um die 2.200 Unterschriften beisammen - 1.680 gültige Unterschriften brauchten sie, damit das Bürgerbegehren die erste formale Hürde nimmt. Am Freitag wurde es offiziell im Rathaus angemeldet.

Das hatten die Olympiabefürworter eigentlich noch nicht vor. Noch am Donnerstagvormittag hieß es auf Nachfrage der taz: "Wir gehen davon aus, dass wir am Freitagnachmittag mit einer entsprechenden Meldung rausgehen können." Das sagte Heinz Mohr, Vorstand des Vereins "Garmisch-Partenkirchen OlympiJa". "Wir sammeln sowieso weiter", so Mohr zur taz. Ziel sei es, so viele Unterschriften zu präsentieren, dass sich eine offizielle Abstimmung erübrigt. Mohr: "Das ist unsere Vision."

Die Gegner waren düpiert. Doch sie kämpfen weiter. Nach der offiziellen Anmeldung ihres Begehrens, hat nun der Gemeinderat einen Monat Zeit, die Zulässigkeit des Vorhabens zu prüfen. Dabei bestehen zwei Hürden: Entweder sind schlichtweg zu wenig gültige Unterschriften eingereicht worden, oder die Fragestellung ist nicht zulässig.

Keine Zustimmungsraten wie in Südkorea

Lange haben die Olympiagegner über eine gültige Fragestellung gebrütet. In ihrem Bürgerbegehren fragen sie, ob die Gemeinde prüfen lassen soll, ob und unter welchen Voraussetzungen sie aus den Olympiaverträgen aussteigen kann. Die Gegner sind überzeugt davon, dass ihre Fragestellung rechtlich zulässig ist.

Das wird wahrscheinlich bald ein Verwaltungsgericht in Bayern prüfen. Vor Journalisten hat Bürgermeister Thomas Schmid beim Besuch der IOC-Evaluierungskommission getönt, dass er ein Bürgerbegehren gegen die Spiele ablehnen werde. Punkt.

Klartextsprache des ehemaligen Diplomaten Schmid. Der ist von der Staatsregierung und von der Bewerbungsgesellschaft in Sachen Grundstücksproblematik kaltgestellt worden, damit er nicht allzu viel Porzellan zerschlägt. Kaltstellen geht jetzt aber nicht. Der Gemeinderat, also auch Schmid, entscheidet über die Zulässigkeit von Bürgerbegehren.

"Wenn der Gemeinderat das Bürgerbegehren ablehnt, dann werden wir klagen", sagt Andreas Keller. Der Weg durch die Instanzen kann Monate dauern und wäre wohl noch nicht abgeschlossen, wenn das IOC im Juli über die Vergabe der Winterspiele 2018 entscheidet. Für die Olympiaplaner ein äußerst ungünstiges Szenario. Die setzen darauf, dass das andere Bürgerbegehren, das der Olympiabefürworter, von Erfolg gekrönt ist.

Von Zustimmungsraten wie in Südkorea ist man bei der Münchner Bewerbung jedoch weit entfernt. 93 Prozent der Südkoreaner befürworten Spiele in Pyeongchang. Das gehe, so die koreanischen Olympiaplaner, aus einer Umfrage des IOC hervor, die erst im Mai veröffentlicht werden soll. 61 Prozent der Deutschen unterstützen demnach die Münchner Bewerbung.

18 Mar 2011

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