taz.de -- Kinderpornos im Internet: Löschen klappt besser als gedacht
Beim Löschen von Kinderporno-Webseiten ist das BKA erfolgreich: Nach vier Wochen sind fast alle monierten Seiten gelöscht - nach einer Woche erst ein Drittel.
FREIBURG taz | Das Bundeskriminalamt (BKA) ist beim Löschen von Kinderporno-Seiten erfolgreicher als bisher bekannt. "Nach vier Wochen waren 99 Prozent der Seiten im Ausland gelöscht", fasst der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz die jüngsten BKA-Zahlen zusammen. Die Gegner von Netzsperren sehen sich bestätigt.
Im Juni 2009 hat der Bundestag das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz beschlossen. Seitdem ist das BKA eigentlich verpflichtet, täglich eine Liste von Kinderporno-Seiten an die deutschen Internet-Provider zu liefern.
Die Provider sollten dann für ihre Kunden den Zugang erschweren und sie auf eine Stopp-Seite umleiten. Kritiker befürchten, dass die Sperr-Infrastruktur bald auch gegen andere unliebsame Inhalte eingesetzt wird.
Die FDP hat deshalb in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass das Gesetz zunächst nicht angewandt wird. Ein Jahr lang soll stattdessen das BKA versuchen, eine Löschung von Kinderporno-Seiten an der Quelle, also im Ausland, zu erwirken.
Das BKA nimmt dabei mit seinen örtlichen Polizeipartnern Kontakt auf, die wiederum die Internetprovider informieren. Bisher galt die Strategie als nur bedingt erfolgreich. Im Schnitt war eine Woche nach der BKA-Meldung noch rund ein Drittel der Missbrauchsdarstellungen im Netz. Allerdings hatte das BKA nicht mitgeteilt, wie es nach zwei oder drei Wochen aussieht.
"Löschen statt Sperren"
Jetzt liegen den Abgeordneten erstmals aussagekräftigere Zahlen vor. Nach Angaben der Grünen hat das BKA im Januar 143 ausländische Kinderporno-Seiten moniert, die meisten davon in den USA, Russland und Kanada.
Nach einer Woche waren 68 Prozent der Seiten gelöscht, nach zwei Wochen 93 Prozent, nach drei Wochen 98 Prozent und nach vier Wochen war nur noch eine der abscheulichen Seiten aufrufbar. "Der eingeschlagene Weg muss nun konsequent fortgeführt werden, damit das Löschen noch effektiver werden kann", sagt Konstantin von Notz.
Die Bundesregierung will das Prinzip "Löschen statt Sperren" demnächst evaluieren. Wann die Auswertung beginnt und wer die Federführung dabei hat, ist zwischen Union und FDP umstritten. Im Laufe der Woche werden CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich und FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sich erstmals offiziell zusammensetzen und auch darüber sprechen.
21 Mar 2011
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