taz.de -- Kommentar Volksentscheid Stuttgart 21: Grüner Eiertanz zu Ostern

Die Einigung auf einen Volksentscheid über S21 kommt einem Sieg der Beton-Sozis gleich. Der Stresstest wird den Grünen nicht aus der Glaubwürdigkeitsfalle helfen.

Es hat schon seinen Grund, warum die schwäbischen Neukoalitionäre nicht auf die Trommel gehauen haben. Mit ihrem Kompromiss beim Thema Stuttgart 21 ist auf der Bühne nicht zu glänzen. Er verhindert lediglich, dass das grün-rote Experiment scheitert, bevor es begonnen hat.

Die SPD stimmt zu, weil es ihr nicht weh tut. Die Grünen beißen die Zähne zusammen, weil sie die Roten nicht ins Bett der Schwarzen springen lassen wollen. Das zeigt, wer hier gewonnen hat. Die Genossen haben ihre Volksabstimmung, die sie aus taktischen Gründen gefordert haben, und die Grünen ein Problem. Sie wissen, dass sie bei diesem Votum nur verlieren können. Aber von diesem Baum, den sie mit gepflanzt haben, können sie nun nicht mehr herabsteigen.

Ihre Eiertänze spiegeln dieses Dilemma wider. Jetzt soll das Quorum runter, selbst die CDU den Steigbügel dafür hinhalten und dann geguckt werden, ob das Wahlergebnis entsprechend hingebogen werden kann. Das hätte Stefan Mappus mal machen sollen: In der Luft hätten sie ihn zerrissen und einen Antidemokraten genannt, dem die Stimme des Volkes am Stiernacken vorbeigeht.

Aus dieser Glaubwürdigkeitsfalle hoffen die Grünen nun mit dem Stresstest herauszukommen. Er soll den Beweis erbringen, dass das, was sie schon immer gesagt haben, wahr ist: Stuttgart 21 ist ein Phantom und zu teuer. Die SPD-Spitze wird sich das in aller Ruhe anschauen und darauf vertrauen, dass die Bahn die richtigen Zahlen liefert. Und die Grünen werden die Roten bitten, ihren Glauben an die Bahn fahren zu lassen.

Sie vergessen nur, dass sie es mit sozialdemokratischen Hardlinern zu tun haben, die ihr "Jahrhundertprojekt" wollten und wollen. Zusammen mit der CDU, der FDP, den einschlägigen Kreisen der Baden-Württemberg AG und gegen den Willen der Hälfte ihrer Basis. Mit Wattestäbchen sind diese Bretter nicht zu bohren.

22 Apr 2011

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