taz.de -- Kommentar Sozialpolitik: Mit Herz und Verstand

Nach dem Hickhack um die Ein-Euro-Jobs stehen Detlef Scheele und der ganze Scholz-Senat unter Beobachtung.

Man muss diesem Sozialsenator zu Gute halten, dass er erst wenige Wochen im Amt ist. Da sind Kurskorrekturen erlaubt, der Zickzackkurs bei den Ein-Euro-Jobs muss ja nicht gleich ein Fehlstart sein.

Und doch: Nach diesem ersten Hickhack stehen Detlef Scheele und der ganze Scholz-Senat unter Beobachtung. Scheele war bekanntlich früher Staatssekretär im Arbeitsministerium und gilt als ausgewiesener Arbeitsmarktexperte. Ob er ein guter Sozialsenator ist - das muss er jetzt beweisen.

Wird hier ganzheitlich gedacht, Sozialpolitik mit Herz und Verstand betrieben? Oder hat der Senats-Chef, der formal brav die 50-Prozent-Frauenquote erfüllt, die Ressorts wie Bildung und Soziales mit den größten Etats, größten Personalkörpern und stärksten Auswirkungen auf das Leben der Menschen in dieser Stadt aber in Männerhand gibt, hier die Weichen falsch gestellt?

Scholz-Senat streicht Stadtteilküche für Arme, solche Schlagzeilen gilt es zu vermeiden, wenn man gut regieren will. Also brauchen wir Lösungen für bedrohte Stadtteilprojekte. Auch wenn diese leichtsinnig vom Vorgängersenat überwiegend über Ein-Euro-Jobs aufgebaut wurden, sie sind nun mal da und würden sehr fehlen.

Strikte Sparziele sind lobenswert. Aber wer den Menschen gerecht werden will, muss flexibel sein und notfalls improvisieren.

29 Apr 2011

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