taz.de -- Kommentar FDP: Die neue Spaßpartei

Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung und wenig Änderung. Im Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP - mit ein paar anderen Gesichtern.

Politik ist nicht lustig. Umso mehr ist zu loben, wie energisch die FDP derzeit das bescheidene Unterhaltungsniveau der hiesigen Politik hebt. Die Liberalen spielen Reise nach Jerusalem und lassen uns daran teilhaben. Der Gesundheitsminister wird Wirtschaftsminister, weil er glaubt, da einen besseren Eindruck zu machen. Der Wirtschaftsminister, der im Weg, aber ein gewiefter Reise-nach-Jerusalem-Spieler ist, bekommt dafür den Stuhl des Fraktionschefs. Die Fraktionschefin, die im Weg, aber keine so versierte Spielerin ist, wird Vizeparteichefin.

Das ist zwar kein richtiger Stuhl, aber besser als nichts. Daniel Bahr, der Vizeparteichef werden sollte, wird Gesundheitsminister. Nur über Entwicklungshilfeminister Niebel redet niemand. Offenbar ist er zu unwichtig, um beim heiteren Ringelreigen mitspielen zu dürfen.

Dem Publikum mag bei diesem Drehkarussell ganz schwindelig werden. Doch dafür gibt es keinen Grund. Denn eigentlich ändert sich gar nicht viel. Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung und wenig Änderung, aus maximalem machtpolitischem Energieaufwand und minimalem Effekt. Denn abgesehen davon, dass der neue FDP-Chef Philipp Rösler endlich das unpopuläre Gesundheitsministerium los ist, bleibt vieles gleich.

Generationenwechsel? Rainer Brüderle, der knorrige Wirtschaftsliberale, der schon Minister war, als Generalsekretär Christian Lindner seine Schultüte bekam, ist keineswegs entmachtet. Als Fraktionschef hat er einen Posten, von dem aus er mögliche Öffnungen zur SPD oder einen moderaten Ökokurs wirksam bekämpfen kann. Dass eine solche Öffnung angestrebt wird, ist allerdings gar nicht zu erkennen. Das zeigt die Berufung von Daniel Bahr, einem entschlossenen, überzeugten Neoliberalen, zum Gesundheitsminister. Im Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP - mit ein paar anderen Gesichtern. Eine hübsche Randpointe ist, dass Rösler vor ein paar Tagen noch mehr Frauen in der FDP-Spitze forderte - und jetzt eine fast rein männliche Führung etabliert. Die FDP ist derzeit wirklich eine Spaßpartei.

Dieser Zustand wird allerdings nicht von Dauer sein. Wenn das amüsante Stühlerücken vorbei ist, beginnt unweigerlich die Fahndung nach neuen Inhalten. Es gilt ja, das Image der Steuersenkungspartei abzustreifen. Ein Label dafür gibt es schon: "mitfühlender Liberalismus". Lustig wird das nicht.

10 May 2011

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