taz.de -- Kommentar Finanzausgleich: Städte sind gekniffen

Städte übernehmen wichtige Funktionen auch für die, die nicht in ihnen leben. Der Finanzausgleich sollte sich darum nicht nur nach der Einwohnerzahl richten.

Für Bremen, Hamburg und auch Hannover kann das Ergebnis der Volkszählung zu einem echten Problem werden. Denn werden beim Zählen erstmal die ganzen Karteileichen gefunden, die zwar noch in den Städten angemeldet, aber schon lange weggezogen sind, könnten die Einwohnerzahlen deutlich nach unten korrigiert werden. Dank Länderfinanzausgleich, der sich nach der Einwohnerzahl richtet, wird es dann noch enger in den ohnehin schon engen Haushalten der Städte.

Stellt sich die Frage, ob die Einwohnerzahl als Grundlage für den kommunalen Länderfinanzausgleich und den der Länder nicht grundsätzlich das falsche Instrument ist. Gerade an den Großstädten wird das Problem ja deutlich: Die Städte schrumpfen auch deswegen, weil viele Einwohner in den Speckgürtel und ins Grüne ziehen und nur noch zum Arbeiten in die Stadt kommen. Die Städte übernehmen aber weiter wichtige Funktionen für die Pendler, ohne einen Cent dafür zu bekommen.

Die Volkszählung sollte zum Anlass genommen werden, den Verteilungsschlüssel einmal zu überdenken. Sinnvoll kann beispielsweise sein, nicht die Stadtgrenzen zu nehmen, sondern Wirtschaftsräume oder Metropolregionen als Grundlage für den Verteilungsschlüssel zu schaffen. Wenn das am Ende bei der ganzen Zählerei herauskäme, hätte die am Ende doch noch etwas Gutes.

13 May 2011

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