taz.de -- Kommentar FDP-Parteitag: Rösler ist FDP light
Es gab keinen Neuanfang auf dem Parteitag. Die FDP-Führung hat nur die Plakate ausgewechselt: Es gibt zwar jetzt einen lächelnden Parteichef, die Politik bliebt aber die alte.
Coca-Cola hatte einmal eine brillante Idee. Der Konzern ersann eine Lightversion seines Produkts, nicht so gesundheitsschädlich und doch lecker. Vom neuen Zeitgeist angehauchte Kunden sollten gewonnen werden.
Die FDP hat auf ihrem Parteitag Ähnliches versucht, mit einem entscheidenden Unterschied: Die FDP will classic und light zugleich sein, sozusagen zwei Getränke in einem Glas. Das kann nicht klappen.
Die FDP war in ihrer wechselhaften Geschichte häufig eine Partei der Motivatoren. Walter Scheel ließ die Honoratiorenpartei mit seinem Schlager "Hoch auf dem gelben Wagen" sympathisch erscheinen.
Heute soll ihr neuer Chef Philipp Rösler im Schaufenster höhere Umfragewerte erlächeln. Rösler ist FDP light. Aber hinter ihm im Regal steht weiterhin die FDP classic.
Rösler bestreitet gar nicht, dass die Partei unter seiner Führung sich nicht grundsätzlich ändern wird. Keine Rede davon, die Begünstigungen für Hoteliers, Ärzte oder Apotheker zurückzunehmen. Keine aktive Gestaltung des Atomausstiegs, sondern zähes Geschehenlassen. Nach dem Motto: Atomkraft? Dann eben nicht.
Beim Thema Bildung hätte die Partei die Chance gehabt, sich als modernes Produkt zu bewerben: Das im Grundgesetz verankerte Verbot von Bund und Ländern, in Bildungsfragen zusammenzuarbeiten, ist unsinnig. Doch ein entsprechender Antrag, der die große Tradition sozialliberaler Bildungspolitik hätte wiederaufleben lassen können, wurde vertagt.
Die FDP hat in Rostock nur die Plakate ausgewechselt. Weg vom bellenden Slogan "Mehr Netto vom Brutto", hin zu Bildern lächelnder Menschen, die den Satz vervollständigen: "Freiheit ist für mich …" Die FDP will künftig Classic- und Light-Produkt zugleich sein. Eine ungesunde Mixtur.
15 May 2011
AUTOREN
ARTIKEL ZUM THEMA
Der Bundeswirtschaftsminister beklagt sich über schlechte Umgangsformen in der schwarz-gelben Koalition. Den Schwarzen Peter schiebt er der Kanzlerin zu.
Mit ihrem personellen Umbau und der Stilllegung Guido Westerwelles wollten die Liberalen aus dem Umfragetief. Die neueste Forsa-Umfrage dürfte da für Ernüchterung sorgen.
Die FDP sucht neue politische Inhalte. Doch schon bei der Frage nach der Zukunft des Elterngeldes zeigt sich: Die Partei weiß nicht, wofür Liberale heute stehen könnten.
Debatte über Markt und Staat: Die FDP stimmt bei ihrem Parteitag für den Euro-Retttungsschirm. Doch die Gegner dominieren die Diskussion.
Philipp Rösler umarmt in seiner ersten Rede als Parteichef alle: die vielen Wirtschaftsliberalen, die wenigen Bürgerrechtsliberalen und die Steuersenkungsfans.
Dankbar und souverän, so sollte Guido Westerwelles Abschiedsrede klingen - doch die Wut bricht immer wieder durch. Trotzdem findet er ein paar wenige Worte der Selbstkritik.