taz.de -- Kommentar zur Debatte über Polizeipräsident: Sorry, so geht das gar nicht!

Die Auswahl des neuen Polizeipräsidenten ist ein Politikum und eigentlich braucht es dafür Zeit. Die hat sich Innensenator Körting in seinen letzten Amtstagen aber nicht genommen.

Der SPD-Innensenator möchte in seinen letzten Amtstagen auf Teufel komm raus einen Genossen auf einen Posten heben. Sein Koalitionspartner, die Linkspartei, findet das nicht ganz so gut, wagt aber in präelektoraler Depression nur ein Aufständchen. Und die Grünen? Kuscheln schon mal an den Designierten ran, weil sie ja mit dem zusammenarbeiten wollen müssen. Das könnte man vielleicht durchgehen lassen, wenn es um einen neuen Postmeister fürs Parlament ginge. Doch zur Debatte steht Berlins nächster Polizeipräsident. Und da fällt einem nur noch eins ein: Sorry, so geht das gar nicht!

Die Auswahl des Polizeipräsidenten ist stets ein Politikum. Zu Recht. Schließlich gibt es kaum einen Beamten, der weiter in das Alltagsgeschehen der Stadt einwirken kann. Deshalb werden Kandidaten auch gern von Kritikern in der Luft zerfetzt. Und von Befürwortern in den Himmel gelobt. Um tatsächlich beurteilen zu können, ob der Kandidat sich für irgendetwas eignet, ob er ein unerträglicher Haudegen oder ein von CDU-Vorgesetzten kaltgestellter Profi ist, bräuchte es Zeit. Ruhe. Offenheit. All das verweigert Körting.

Das passende Vorbild

Dabei könnte sich der scheidende Innensenator Ehrhart Körting einfach an einem sehr naheliegenden Vorbild orientieren: dem gerade frisch ins Amt gewählten Innensenator Ehrhart Körting. Der hätte 2001, zu Zeiten einer rot-grünen Übergangsregierung, schon einmal einen neuen Polizeipräsidenten küren können. Er verzichtete aber darauf, weil ein Regierungswechsel absehbar war. Heute hingegen verzichtet er auf jedes politische Geschick.

17 May 2011

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