taz.de -- Verzögerung beim Bau von Stuttgart 21: Ramsauer droht Grün-Rot
Der Bau von Stuttgart 21 liegt weiterhin auf Eis. Das verärgert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Er macht Grün-Rot Dampf - und kündigt bundesweite Streckenbauarbeiten an.
HAMBURG/STUTTGART dpa/dapd | Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) warnt Grün-Rot in Baden-Württemberg vor weiteren Verzögerungen beim Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21. "Mit der Geduld ist es vorbei", sagte der Minister der Financial Times Deutschland. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Vizeregierungschef Nils Schmid (SPD) hätten "eine klare Ansage" von Bahn-Chef Rüdiger Grube bekommen.
Die Bauarbeiten müssten nun weitergehen. Das Land müsse sonst für einen Vertragsschaden in voller Höhe haften. Die Bahn hatte einen befristeten Baustopp für die geplante Tieferlegung des Stuttgarter Bahnhofs und den Anschluss an eine neu Schnellstrecke nach Ulm verhängt, bis die neue Regierung ihre Arbeit aufnimmt. Grube hatte mit Forderungen in dreistelliger Millionenhöhe gedroht, sollte der Bau nicht weitergehen. Am Montag erst hatte der Projektleiter für Stuttgart 21, Hany Azer, sein Amt aufgegeben.
Unabhängig von S21 bereitete Ramsauer die Bahnkunden in ganz Deutschland auf jahrelange Behinderungen vor, weil das gesamte Netz ausgebessert werden müsse. Ab Sommer werde es eine zunehmende Zahl von Baustellen geben.
Auch beim Thema Förderung der Elektromobilität griff Ramsauer die neue Landesregierung in Stuttgart an. "Wenn ein Land mir gegenüber erklären würde, es will zu einer praktisch autofreien Zone werden, würde ich das als Verzicht interpretieren und mich anderen Regionen Deutschlands zuwenden", sagte der Minister.
18 May 2011
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