taz.de -- Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose: Magere Bilanz

Mit der Bürgerarbeit sollen Menschen, die lange schon ohne Job sind, beschäftigt werden. Das Modellprojekt, 2010 gestartet, stößt bei den Jobcentern nur auf geringes Interesse.

BERLIN taz | Die Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose kommt nur schleppend voran. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der SPD hervorgeht, waren bis Ende April erst 7.583 von rund 34.000 geplanten Plätzen bewilligt. Als Bürgerarbeiter tätig waren 3.039 Hartz-IV-Empfänger.

"Das ist eine äußerst magere Bilanz. Ursula von der Leyen hat viel versprochen und wenig gehalten", sagte Anette Kramme, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Das Genehmigungsverfahren für Bürgerarbeit sei "extrem bürokratisch".

Start des Modellprojekts war Mitte Juli 2010. Jobcenter können sich noch bis Ende Oktober 2011 auf die Förderung eines Bürgerarbeitsplatzes bewerben. In knapp einem Jahr sind allerdings erst etwas mehr als 10.000 Anträge eingegangen. Um die Marke von 34.000 Plätzen zu erreichen, müssten sich die Antragszahlen in den verbleibenden fünf Monaten also mehr als vervierfachen.

Die Bundesregierung betont, die niedrige Anzahl von Bürgerarbeitern hänge auch damit zusammen, dass nicht alle Jobcenter "unmittelbar mit dem bundesweiten Start des Modellprojekts mit der Aktivierung von Teilnehmern begonnen" hätten. Man sei aber davon überzeugt, einen erheblichen Teil der maximal möglichen Bürgerarbeitsplätze innerhalb der Frist erstmalig besetzen zu können.

900 Euro Brutto-Lohn

Bürgerarbeit bedeutet, dass Langzeitarbeitslose erst "aktiviert", das heisst in reguläre Jobs vermittelt werden sollen. Erst wenn das nicht geklappt hat, erhält der Hartz-IV-Empfänger einen Bürgerarbeitsplatz und wird von einem Coach betreut. Die Bundesregierung betont, Ziel des Projekt sei es, "möglichst viele Teilnehmer bereits in der Aktivierungsphase integrieren zu können. Für den Erfolg des Modellprojekts ist daher die Anzahl der geförderten Bürgerarbeitsplätze nicht der Hauptmaßstab." Aktiviert worden seien bis Ende März 2011 rund 117.000 Teilnehmer.

Bei Bürgerarbeit handelt es sich um eine auf drei Jahre befristete, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausschließlich im gemeinnützigen Bereich. Der Lohn soll für 30-Wochenstunden bei 900 Euro Brutto liegen.

29 May 2011

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