taz.de -- Bürger geben Tipps im Netz: SPD wird Privatpartei

Nichtmitglieder sollen das SPD-Personal mitbestimmen können. Was sagt uns das? SPDler helfen Sozialdemokraten! Umgekehrt? Egal. Hauptsache online.

Der SPD geht es schlecht. Immer weniger Wähler, immer weniger Mitglieder, immer weniger Volkspartei. Dann das Gezerre um den Genossen Thilo Sarrazin, ganz nach dem Motto "erst hin, dann her, dann weiß nicht mehr". Nichts bringt den Aufschwung. Nicht die Migrantenquote, nicht der neue "serviceorientierte" Ortsverein und auch nicht die Beteiligung von Nichtmitgliedern an der sozialdemokratischen Personalauswahl.

Diese aktuellen Vorschläge der Generalsekretärin Andrea Nahles und des Vorsitzenden Sigmar Gabriel sind doch eher Ausdruck der Probleme der Sozialdemokraten als deren Lösung.

Weil ständiges Gejammer eher nervt als hilft, können engagierte Bürger der SPD nun Tipps geben. Die Homepage [1][www.das-ist-sozialdemokratisch.de] "richtet sich an alle Menschen, die an einer positiven Entwicklung der Sozialdemokratie interessiert sind und an dieser aktiv mitwirken wollen". Aber nicht zu jedem Thema dürfen die Interessenten etwas schreiben, sondern lediglich zu Arbeit, Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Umwelt, Soziales und Netzpolitik.

Nicht die SPD hat die Seite ins Netz gestellt, sondern zwei Privatpersonen

Dabei heißt es: "Wir möchten allen Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit geben, in den wichtigsten politischen Feldern ihre Erwartungen an Politik der SPD zu formulieren." Aber Bereiche wie Migration oder Kultur finden nicht statt - fast genauso wie im echten SPD-Leben.

Man sieht also eine perfekte Imitation des Parteilebens, denn "Das ist sozialdemokratisch" ist keineswegs eine Webseite der SPD. "Nein. Diese Seite wurde von zwei Privatpersonen erstellt. Wir engagieren uns aber als Mitglieder in der Partei", erläutern die Betreiber auf ihrer Seite.

Also ist der Inhalt doch irgendwie von der SPD. Oder nur von SPDlern? Oder Sozialdemokraten?

Das Projekt ist ein netter Versuch, gut gemeint, aber irgendwie auch traurig. Während die Parteikader umherirren, versuchen die Genossen an der Basis zu retten, was es noch zu retten gibt. Online.

8 Jun 2011

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