taz.de -- Entschädigungen für Landwirte: Die große Gemüsedämmerung

Spanien sagt, den Bauern gingen durch Ehec 200 Millionen Euro pro Woche verloren. In Deutschland seien es 30 Millionen, meint Ilse Aigner. "Nationale Entschädigungen" fordert CSUler Singhammer.
Bild: Hat derzeit ein schlechtes Image: Gemüse.

BERLIN/DÜSSELDORF afp | Brüssel will den von der Ehec-Welle hart getroffenen Gemüsebauern in Europa 210 Millionen Euro Entschädigung bereitstellen. Das kündigte EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos am Mittwoch in Brüssel an. Die Bauern sollen damit 50 Prozent ihrer Verluste ersetzt bekommen; für unverkäuflich gewordene Gurken, Tomaten, Paprika, Zucchini und Salate. Am Dienstag hatte Ciolos zunächst einen Notfallfonds in Höhe von 150 Millionen Euro vorgeschlagen. Vielen Staaten war das zu wenig und sie drängten Brüssel zur Nachbesserung des Angebotes. Das Geld soll aus nicht ausgeschöpften Mitteln des Agraretats kommen.

Vor dem Bund-Länder-Krisentreffen zu EHEC hatte sich Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) für nationale Hilfen für die Gemüsebauern zusätzlich zu den EU-Hilfen ausgesprochen. "Wir müssen eine nationale Entschädigungsregelung für die Bauern vereinbaren", sagte Singhammer der Rheinischen Post. Zwar trügen auch Gemüsebauern ein gewisses Geschäftsrisiko, doch sei der Ehec-Ausbruch nicht vorhersehbar gewesen. "Wir wollen ja die Ernährungsproduktion erhalten", sagte Singhammer.

Die Europäische Union plant Entschädigungen in Millionenhöhe für europäische Bauern, die wegen der EHEC-Epidemie ihr Gemüse nicht mehr verkaufen können. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos legte am Mittwoch einen Vorschlag dazu vor.

Ciolos hatte zunächst einen Entschädigungsfonds über 150 Millionen Euro für die betroffenen Bauern in allen 27 EU-Ländern vorgeschlagen, um knapp ein Drittel ihrer Einnahmeausfälle abzudecken. Spanien und andere Länder wie Italien und Frankreich kritisierten die Summe jedoch als zu niedrig und forderten Nachbesserungen, die Ciolos nun bekanntgab.

Spaniens Agrarministerin: "Sämtliche Verluste abdecken"

Spaniens Agrarministerin Rosa Aguilar hatte Zahlungen gefordert, die sämtliche Verluste abdecken. Wieviel Geld letztlich in den EU-Fonds fließen könnten, wollte Ciolos am Dienstag zunächst nicht sagen. Bislang waren Entschädigungen für die Produzenten von Gurken, Tomaten und Salat geplant. Die Liste könnte aber noch erweitert werden.

Die Folgen für die europäischen Gemüse-Bauern sind dramatisch: Nach Branchenangaben gehen allein den Landwirten in Spanien pro Woche Einnahmen in Höhe von 200 Millionen Euro verloren. Ihre Kollegen in Deutschland verlieren pro Woche rund 30 Millionen Euro.

"Das war heute ein wichtiger Schritt und ein Zeichen an die Landwirte in ganz Europa", zeigte sich Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) zufrieden mit den Beratungen. Kritik am deutschen Krisenmanagement wies sie zurück: "Ich habe nochmal den Kollegen versichert, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um die Ursache schnellstmöglich zu klären."

Die belgische Landwirtschaftsministerin Sabine Laruelle hatte kritisiert, Deutschland habe "mitunter leichtfertig" Warnungen etwa vor Gurken aus Spanien herausgegeben. Angesichts der weiterhin erfolglosen Suche nach der Quelle der EHEC-Epidemie warfen auch Vertreter der Opposition in Deutschland der Bundesregierung vor, nicht angemessen auf die Krise reagiert zu haben.

8 Jun 2011

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