taz.de -- Hartz-IV-Empfänger unter Verdacht: Schwarzarbeit steigt
Die Fälle von Schwarzarbeit unter Hartz-IV-Empfängern steigen. Ob mehr betrogen wird? Die Bundesagentur für Arbeit sagt, sie schule ihre Mitarbeiter besser und kontrolliere stärker.
BERLIN afp/taz | Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern erwischt. 2010 wurden 59.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben, wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) unter Berufung auf einen Bericht der Bundesagentur für Arbeit berichtet. 2009 waren es demnach rund 10.000 Fälle weniger. Laut SZ wurden auch deutlich mehr Fälle wegen eines "begründeten Straftatverdachts" der Staatsanwaltschaft übergeben. 2010 sei dies bei 26.000 Leistungsbeziehern geschehen. Im Vorjahr habe die Bundesagentur dagegen nur knapp 16.000 entsprechende Fälle registriert, heißt es in dem Zeitungsbericht weiter.
Eine Sprecherin der Bundesagentur sagte der Zeitung, aus den Zahlen lasse sich aber nicht ablesen, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrögen. Vielmehr seien die Mitarbeiter in den Jobcentern inzwischen "stärker sensibilisiert und besser qualifiziert", um Schwarzarbeit aufzudecken.
Insgesamt haben laut SZ die Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten binnen eines Jahres um gut 50.000 auf 277.000 zugenommen. Sie werden von den Jobcentern demnach vor allem wegen des Verdachts auf Missbrauch von Leistungen eingeleitet. Dieser liegt zum Beispiel vor, wenn ein Hartz-IV-Empfänger grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht. 2010 erhielten im Durchschnitt 4,9 Millionen erwerbsfähige Menschen staatliche Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.
Meistens werden Sozialbetrüger dadurch enttarnt, dass ihre Daten von der Arbeitsagantur mit den Daten anderer Behörden automatisch abgeglichen werden.
28 Jun 2011