taz.de -- Kommentar Daten zur Geflügelmast: Misstrauen ist angebracht

Der Bund will keine detaillierten Daten zur Geflügelmast an die Länder geben. Das ist schwer nachvollziehbar und legt den Verdacht nahe, dass Lobbyisten im Spiel sind.

Die Bedenken des Bundeslandwirtschaftsministeriums, die genauen Daten zur Antibiotikavergabe in der Geflügelmast herauszugeben, sind schwer nachzuvollziehen. Mehr noch: Sie legen den Verdacht nahe, dass hier die Geflügellobby ihre Hände im Spiel hatte.

Erstaunlich ist das Misstrauen, das die Bundesministerien offenbar gegenüber den Ministerien der Länder hegen. Warum die Daten beim Bund besser aufgehoben sein sollten als bei den Ländern, erschließt sich nicht.

Dazu kommt, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium auf die "umfangreichen Nachweispflichten" der Tierärzte und Landwirte verweist. Deren Angaben über die verschriebenen und verabreichten Medikamente könnten die Landesbehörden jederzeit einsehen. Warum es den Ländern dann verwehrt sein soll, aus einer Erhebung bei den Herstellern und Großhändlern Rückschlüsse auf die Tierärzte zu ziehen, erschließt sich ebenfalls nicht.

Das Ganze noch mit Hinweisen auf die Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung zu unterfüttern, klingt nachgerade wie Hohn. Zu gerne ziehen datenhungrige Behörden den Datenschutz aus der Tasche, wenn sie selbst einmal Auskunft geben sollen.

Hier hat offenbar jemand im Verordnungsgebungsverfahren die Notbremse gezogen. Sonst hätten die Landesbehörden womöglich Hinweise erhalten, wo es sich lohnen würde, einmal genauer hinzuschauen.

8 Jul 2011

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