taz.de -- Berliner Polizisten bekommen Namensschilder: Uniformträger werden Individuen

Die 13.000 Uniformträger der Polizei erhalten ab dieser Woche Schilder mit Nummer und Namen. Die müssen dann im Dienst getragen werden. Jeder Beamte wird damit identifizierbar.

Alle Berliner Polizisten erhalten ab dieser Woche Schilder mit Namen und Nummer, die sie fortan im Dienst tragen müssen. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Montag mit. Berlin ist damit das erste Bundesland, das die sogenannte Kennzeichnungspflicht einführt und auch umsetzt.

Durch die Schilder wird jeder Uniformträger identifizierbar. Die individuelle Kennzeichnung war seit vielen Jahren von Bürgerrechtlern gefordert worden. Der Ende Mai in den Ruhestand gegangene Polizeipräsident Dieter Glietsch hatte die Schilderpflicht gegen den zähen Widerstand der Gewerkschaften durchgesetzt. Glietsch hatte stets argumentiert, dass Namensschilder einer Hauptstadtpolizei gut zu Gesicht stünden. Wegen juristischer Probleme hatte sich die Einführung aber immer wieder verzögert.

Die Beamten bekommen nun gleich mehrere Schilder ausgehändigt. Darauf steht entweder ihr Familienname oder eine fünfstellige, fest dem jeweiligen Polizisten zugeordnete, unveränderliche Nummer. Sie können mit einer Lederlasche oder per Klettverschluss auf der Brust befestigt werden. Die Buchstaben oder Zahlen auf den 75 Millimeter langen und 20 Millimeter breiten Schildern sind 10 Millimeter hoch in Schwarz auf silbernem Grund. Die Entscheidung, ob ein Beamter seinen Namen oder seine Nummer tragen will, "trifft der jeweilige Dienstkleidungsträger", heißt es in der Vorschrift. Die Polizisten können somit je nach Lust und Laune ihr Schild wechseln, ohne aber dürfen sie nicht mehr auftreten. "Wer sich verweigert, macht sich eines Dienstvergehens schuldig", erklärte ein Polizeisprecher. Das könne im Eventualfall zu einem Disziplinarverfahren führen.

Bis tatsächlich alle 13.000 Uniformträger mit den Schildern ausgestattet sind, wird wohl allerdings noch etwas Zeit vergehen, so der Sprecher. Die Verteilung dürfte in dieser Woche schon beendet sein. Länger müssen die Einsatzhundertschaften warten. Der Hersteller habe mit den speziellen "Stoffschildern mit Klett und Flausch" erheblichen Aufwand, sagte der Polizeisprecher. Ab Frühherbst sollen aber auch Berliner Polizisten bei Großeinsätzen wie Demonstrationen individuell markiert sein. Die fünfstellige Nummer steht bei ihnen dann nicht nur auf der Brust, sondern soll auch den bisherigen vierstelligen Code auf dem Rücken in gleicher Größe ersetzen.

25 Jul 2011

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