taz.de -- Vorgezogene Neuwahlen in Spanien: Spanier sollen im November abstimmen

Premier Zapatero kündigt Neuwahlen an, er selbst will aber nicht wieder antreten. Derzeit liegen die Konservativen laut Umfragen vorn. Und eine Ratingagentur droht Madrid mit der Herabstufung.

MADRID dpa | Das immer stärker von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzte am Freitag vorgezogene Wahlen für den 20. November an, bei denen er selbst nicht mehr als Spitzenkandidat antreten wird. Zur Begründung sagte der sozialistische Regierungschef bei einer Pressekonferenz, für die kommenden Monate müsse politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden, damit die neue Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes übernehmen könne.

Zapatero reagierte mit dieser Entscheidung auf Forderungen der erstarkten Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer wieder Neuwahlen gefordert. Auch in den Reihen der regierenden sozialistischen Partei (PSOE) hatten sich in jüngster Zeit die Stimmen für ein Vorziehen der Wahlen gemehrt.

Auf den Finanzmärkten droht Spanien unterdessen eine Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Moodys teilte am Freitag mit, die Bewertung der spanischen Bonität mit "Aa2" werde überprüft, eine neuerliche Herabstufung sei möglich.

Die oppositionelle PP wirft Regierungschef Zapatero vor, er habe nicht rechtzeitig und nicht mit den erforderlichen Maßnahmen auf die Krise reagiert. Zapatero hatte stets versichert, dass er seine zweite Amtszeit bis Ende der Legislaturperiode im März 2012 durchstehen werde. Sein Ziel sei es, die noch ausstehenden Finanz- und Wirtschaftsreformen zu verwirklichen.

Nach der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CIS liegt die PP-Partei mit Spitzenkandidat Mariano Rajoy sieben Prozentpunkte vor ihrem sozialistischen Widersacher Alberto Pérez Rubalcaba.

29 Jul 2011

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