taz.de -- Am Rande der UN-Vollversammlung: Obama trifft Abbas
Kann der US-Präsident verhindern, dass Palästina den Antrag auf Anerkennung als Staat bei der UN einreicht? Das scheint das Ziel des Vier-Augen-Gesprächs mit Mahmud Abbas zu sein.
NEW YORK afp/dapd | US-Präsident Barack Obama will am Mittwochabend am Rande der UN-Vollversammlung in New York Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Das Vier-Augen-Gespräch werde gegen 18 Uhr (Ortszeit) stattfinden, sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes am Dienstag.
Das Treffen hatte ursprünglich nicht auf Obamas Terminkalender gestanden. Es ist offenbar Bestandteil der Bemühungen, eine Eskalation im Streit um die Anerkennung eines Palästinenserstaates als UN-Vollmitglied zu vermeiden. Abbas will am Freitag einen entsprechenden Antrag bei der UN-Vollversammlung einbringen.
Am UN-Sitz in New York laufen derzeit die diplomatischen Bemühungen auf Hochtouren, die Palästinenser von diesem Schritt abzubringen. Frankreich und die Vereinigten Staaten versuchen gemeinsam, Abbas im letzten Moment von einem Antrag auf UN-Mitgliedschaft abzuhalten, hieß es vor Beginn der UN-Vollversammlung am Mittwoch aus offiziellen Kreisen beider Präsidenten. Abbas kam bereits am Dienstag mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy sowie mit Großbritanniens Außenminister William Hague zusammen. Obama will vor seinem Treffen mit Abbas am Mittwochmorgen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen, wie Rhodes weiter mitteilte.
Das aus den USA, EU, UN und Russland bestehende Nahost-Quartett bemühte sich um eine gemeinsame Erklärung, um Israelis und Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Russland unterstützt das Ansinnen der Palästinenser. Die USA und die EU lehnen eine palästinensische Staatsgründung ab, die nicht auf dem Verhandlungsweg zustande gekommen ist. Die Palästinenser wollen einen Staat in den Grenzen von 1967, was Israel strikt ablehnt.
21 Sep 2011
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