taz.de -- Doch kein Generalbundesanwalt: Schmalzls Wut-Mail

Johannes Schmalzl (FDP) wird nicht Generalbundesanwalt. Eine unbeherrschte Mail an seinen wichtigsten Kritiker zwang ihn zum Rückzug. Wir dokumentieren die Wut-Mail.
Bild: Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) bei der Einweihung einer Straße bei Süßen Ost in der Nähe von Göppingen.

BERLIN taz | Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) war Kandidat der Bundesregierung für das Amt des Generalbundesanwalts. Heute hätte der Bundesrat seiner Ernennung zustimmen müssen. Es war nicht sicher, ob er eine Mehrheit bekommt.

Die SPD-regierten Länder hatten Kritik an Schmalzls juristischer Qualifikation geäußert. Sie beriefen sich dabei auch auf ein Schreiben des Brandenburger Generalstaatsanwalts Erardo Rautenberg, in dem Schmalzl vorgeworfen wurde, dass er in seinem Leben nur drei Monate als Staatsanwalt gearbeitet habe. Jeder wissenschaftliche Mitarbeiter an der Bundesanwaltschaft sei da besser qualifiziert. Darüber berichteten am Wochenende unter anderem der Spiegel und die [1][taz].

Am Montag antwortete Schmalzl mit einer empörten Mail an Rautenberg, die aber erst am Donnerstag durch einen Bericht des Darmstädter Echos in Auszügen bekannt wurde. Schmalzl lässt darin jede Besonnenheit vermissen. Eine Mehrheit war im Bundesrat nun nicht mehr möglich. Schmalzl zog seine Kandidatur deshalb zurück. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) muss nun einen neuen Kandidaten suchen.

Wie dokumentieren hier Schmalzls Wut-Mail an den Brandenburger Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg im Wortlaut:

Herr Generalstaatsanwalt,

auf diesem Wege möchte ich Ihnen auch gerne unter Bezugnahme auf die distanzierenden Schreiben Ihrer Kollegen an Sie meine tiefe Enttäuschung über Ihr niederträchtiges Schreiben, das in Wahrheit an den Spiegel gerichtet war, zum Ausdruck bringen. Nach meiner Einschätzung fehlt Ihnen jegliche charakterliche Eignung sogar zum Führen einer Kleinstbehörde. Warum haben Sie mich nicht vorher angerufen, bevor Sie so einen Mist schreiben?

Johannes Schmalzl

23 Sep 2011

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[1] /Zweifel-an-Schmalzls-Qualifikation/!78323/

AUTOREN

Christian Rath

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