taz.de -- Barroso fordert mehr Macht für Brüssel: Die Wirtschaft zentral steuern

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnt vor Alleingängen der Euro-Länder: Nur wenn es gemeinsam handle, könne Europa funktionieren. Das ginge nur mit zentraler Steuerung.

MÜNCHEN afp | EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat mehr Macht für Brüssel gefordert. Europa sei "nur überzeugend, wenn wir starke Institutionen haben", sagte Barroso der Süddeutschen Zeitung. Europa könne nur mit den Institutionen funktionieren, nicht gegen sie. "Ansonsten setzen wir nicht nur den Euro aufs Spiel, sondern die gesamte Union", warnte Barroso.

Er verwies auf seine Erfahrungen aus sieben Jahren Amtszeit als Präsident der EU-Kommission. Manche Mitgliedsstaaten seien "eher schlampig" mit ihrer Verantwortung für Europa umgegangen. "Die Regeln für eine stabile Eurozone alleine den Mitgliedsstaaten zu überlassen - das wird niemals funktionieren", sagte Barroso. Es gebe einen Grund dafür, dass es unabhängige europäische Institutionen wie die Kommission, den Gerichtshof, den Rechnungshof gebe.

Barroso warnte zudem vor Alleingängen der 17 Euro-Länder. Die Nicht-Euro-Länder seien über den gemeinsamen Markt an die Euro-Länder gebunden. "Wir müssen verhindern, dass sich zwischen beiden Gruppen ein Graben auftut, weil sonst der Euro eine wichtige Grundlage verliert."

Er kündigte an, in den nächsten Wochen Vorschläge für eine engere wirtschaftspolitische Koordination aller 27 Länder vorzulegen. Zugleich wolle er "Optionen" für eine effizientere Nutzung der Mittel des Euro-Rettungsfonds EFSF erarbeiten.

30 Sep 2011

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