taz.de -- Unions-Streit über Euro-Rettungsschirm: Wer wessen Fresse leid ist

Der Druck bei der Euro-Rettung ist groß, aber gleich ausfällig werden? Ronald Pofalla ging es wohl so. Er konnte Kollege Bosbachs "Fresse" nicht mehr sehen. Parteikollegen finden das nicht witzig.

BERLIN dpa/afp | Der Streit in der Union um die Aufstockung des Euro-Rettungsfonds war in der vergangenen Woche offenbar heftiger als zunächst bekannt. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla attackierte übereinstimmenden Medienberichten vom Wochenende zufolge den Vorsitzenden des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (beide CDU) vor anderen Parlamentariern am vergangenen Montag mit den Worten: "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen."

Auf einen Hinweis Bosbachs auf die im Grundgesetz garantierte Entscheidungsfreiheit von Abgeordneten soll Pofalla zudem geantwortet haben: "Ich kann den Scheiß nicht mehr hören." Auch soll er dem Kollegen vorgeworfen haben: "Du machst mit deiner Scheiße alle Leute verrückt."

Wegen seiner Beschimpfung gerät Pofall nun zunehmend in die Kritik. Vertreter der Koalitionsfraktionen warnten vor Mobbing und stellten die Eignung Pofallas als Kanzleramtsminister in Frage. CSU-Chef Horst Seehofer appellierte an die Union, Außenseiterpositionen zu respektieren. "Parteien brauchen eine klare Linie und müssen zusammenstehen, aber das heißt nicht, dass es niemanden geben darf, der bei so wichtigen Fragen ausschert", sagte Seehofer der Welt am Sonntag. Besonders Bosbach habe sich immer um eine sehr fundierte Argumentation bemüht. "Er ist bestimmt kein Querulant", hob Seehofer hervor.

Versuchen, zu vergessen

Bosbach gehörte zu den zehn Unions-Abgeordneten, die die Erweiterung des Rettungsschirmes am Donnerstag im Bundestag abgelehnt haben. Auch drei FDP-Parlamentarier stimmten dagegen.

Der Innenexperte der Fraktion bestätigte die Attacken Pofallas zwar nicht im Einzelnen. Mehrere Medien berichten aber, Pofalla habe sich am nächsten Morgen entschuldigt. Bild.de zitiert Bosbach mit den Worten: "Ich versuche, den Vorgang zu vergessen. Ronald Pofalla und ich haben miteinander telefoniert. Für die übernächste Woche haben wir uns zum Vier-Augen-Gespräch verabredet."

Bosbach hatte in den Tagen vor der Bundestag über wachsenden Druck auf seine Person geklagt. Er deutete dabei auch die Möglichkeit an, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren.

Die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach sagte der Bild am Sonntag zu Pofallas Auftritt, dies sei "keine Art und Weise mit verdienten Fraktionsmitgliedern" umzugehen. "Es darf nicht sein, dass wir Kollegen mobben oder sogar beschimpfen, wenn sie eine andere Meinung haben und auch dazu stehen. Sie sprach in diesem Zusammenhang von "Mobbing".

2 Oct 2011

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