taz.de -- Kommentar grüne Ausschließeritis: Taktik geht nach hinten los

Man muss kein Fan schwarz-grüner Bündnisse sein, um den Protest gegen die Ausschließeritis zu verstehen.

Es ist ein schön klingendes Versprechen, das Renate Künast und Jürgen Trittin da abgeben wollen: Wer Grün wählt, soll "rückstandslosen" Wechsel bekommen. Die beiden grünen Bundespolitiker wollen von vornherein ausschließen, dass die Grünen nach den nächsten Wahlen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen mit der CDU koalieren. Und dort wehren sich Spitzenpolitiker - zu Recht.

Solche Festlegungen, egal von welcher Partei, können Probleme nach der Wahl bringen. Was soll passieren, wenn die traditionellen Lager aus CDU und FDP oder SPD und Grünen zusammen keine Mehrheit haben und keine kleinere Partei einem Block helfen will oder darf?

Das ist kein unrealistisches Szenario, in Niedersachsen sitzen jetzt schon fünf Parteien im Parlament, in Schleswig-Holstein sechs. Es bleibt nur die große Koalition. Was das wechselwilligen Grünen-Wählern bringt, ist unklar. Mit der Koalitions-Absage an die CDU sind die Grünen Anhängsel der SPD, was ihre Position bei Koalitionsverhandlungen schwächt, falls es denn für eine solche Mehrheit reicht.

Man muss kein Fan schwarz-grüner Bündnisse sein, um den Protest gegen die Ausschließeritis zu verstehen. Eine Kooperation von vornherein nicht auszuschließen, heißt nicht, sie unbedingt zu wollen. Die Grünen im Norden sollten selbstbewusst genug sein, um zu sagen, für welche Werte und konkrete Ideen sie heute noch stehen - unabhängig vom Koalitionspartner.

3 Oct 2011

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