taz.de -- Der "Gorleben-Dialog": Große Worte ohne Folgen
Die "neuen Wege der Bürgerbeteiligung" die Röttgen- ausgelobt hat, sind zur Farce verkommen, die Anti-Atominitiativen stehen für eine solch Alibi-Veranstaltung nicht zur Verfügung.
Es waren große Worte, als Norbert Röttgen im Dezember 2010 sprach, er sehe sich persönlich "in der Garantiefunktion" dafür, für Offenheit und Integrität des Verfahrens zu sorgen, transparent mit den Betroffenen vor Ort in den Dialog über die Zukunft Gorlebens einzusteigen.
Doch inzwischen hat der Bundesumweltminister die Vorzeichen verändert: Das Gorleben-Moratorium wurde aufgehoben, Gutachter beauftragt, deren enge Verbindung zur Atomlobby bekannt ist, der Termin für den Gorleben-Dialog erst kurzfristig bekannt gegeben.
Die "neuen Wege der Bürgerbeteiligung" die das Röttgen-Ministerium ausgelobt hat, sind damit zur Farce verkommen, die vereinigten Anti-Atominitiativen wollen für eine solche Alibi-Veranstaltung nicht zur Verfügung stehen.
Die Frage allerdings ist, ob ohne ihre Absage und ohne Röttgens hässliche Formfehler ein wirklicher Dialog zustande gekommen wäre. Zu festgezurrt scheinen die Fronten. Zu einem wirklich ergebnisoffenen Diskurs scheint keine der beiden Seiten fähig und bereit zu sein.
Wichtig wäre, wenn endlich Fachleute - unter Einbeziehung der atomkritischen Intelligenz - sich gemeinsam auf die Suche nach klaren und nachvollziehbaren Kriterien für die beste aller schlechten Endlager-Lösungen machen würden.
Die Endlager-Frage darf nicht als politisches Machtgerangel entschieden werden, einzig und allein Sicherheitsaspekte zählen.
11 Oct 2011