taz.de -- Aufstand in Syrien: Arabische Liga gibt Assad Zeit

15 Tage hat das syrische Regime von der Arabischen Liga bekommen, um den vereinbarten Friedensplan umzusetzen. Unterdessen geht das Morden in Homs weiter.

KAIRO/DAMASKUS dpa | Die Arabische Liga gibt Syrien 15 Tage, um den am Mittwoch vereinbarten Friedensplan zur Beendigung der Gewalt in dem Land umzusetzen. Der stellvertretende Generalsekretär der Organisation, Ahmad Ben Hali, sagte am Donnerstag, erst danach könne ein Dialog zwischen Regime und Opposition beginnen.

"Wir sind in der Anfangsphase", betonte er im Sender Al-Arabija. Die syrische Führung hatte der Arabischen Liga zugesichert, das Militär aus den Städten zurückzuziehen, mutmaßliche Regimegegner freizulassen und arabische Beobachter ins Land zu lassen.

Trotzdem gingen Truppen von Präsident Baschar al-Assad am Donnerstag weiter mit blutiger Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vor. Soldaten töteten in der Protesthochburg Homs mindestens 20 Zivilisten, wie eine syrische Menschenrechtsgruppe in Damaskus mitteilte.

Augenzeugen berichteten, Soldaten hätten mit Maschinenpistolen von Panzern aus in die Menschenmenge gefeuert. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana listete die Namen von 13 Soldaten und Polizisten auf, die in der Stadt von "bewaffneten Terroristen" getötet worden sein sollen. Wegen der Medienblockade gibt es keine unabhängige Überprüfung der Berichte aus Syrien.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind während der Proteste mehr als 3000 Menschen in sieben Monaten gestorben. Syrische Menschenrechtsgruppen sprechen sogar von mehr als 4000 Toten.

Die Demokratiebewegung glaubt den Versprechen der Führung in Damaskus nicht. Aktivisten stellten in der Nacht zum Donnerstag Videos von Demonstrationen in mehreren Provinzen ins Netz, bei denen zum Sturz von Präsident Baschar al-Assad aufgerufen wurde. Die Exil-Opposition erklärte, dem Regime sei nicht zu trauen. Assad versuche nur Zeit zu gewinnen.

Auch Deserteure aus der syrischen Armee sehen bislang keinen Beweis für einen Kurswechsel. "Wir warnen die Arabische Liga davor, diesem korrupten Lügner-Regime zu glauben, das nur mehr Zeit gewinnen will", sagte der Kommandeur der sogenannten Freien Syrischen Armee, Oberst Riad al-Assad, der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in einem Telefoninterview.

"Ein Beispiel, das zeigt, dass man dem Regime nicht vertrauen kann, sind die Schüsse, die in dieser Nacht fielen und die Bombardierungen. Das fand alles statt, nachdem die Einigung in Kairo bekanntgegeben worden war." Nach Schätzungen von Al-Assad sind bislang zwischen 10.000 und 15.000 Menschen aus der Armee, der Republikanischen Garde und dem Geheimdienst desertiert.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, wichtig sei, dass die syrische Regierung die von ihr eingegangenen Verpflichtungen nun auch einhalte.

4 Nov 2011

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