taz.de -- Infrastruktur im Norden: Was alles gebaut wird

Mehr Dialogbereitschaft und Bürgerbeteiligung versprechen Politiker bei großen Verkehrsprojekten. Damit wollen sie Akzeptanz schaffen.

HAMBURG taz | Tamara Zieschang kommt aus dem Schwärmen kaum noch heraus. "Das ist eine völlig neue Form des Dialogs auf Augenhöhe", sagt die CDU-Staatssekretärin im Wirtschafts- und Verkehrsministerium von Schleswig-Holstein im Hamburger Rathaus vor etwa 380 VertreterInnen der Metropolregion.

Das seit September tagende Dialogforum zur Fehmarnbelt-Querung sei ein "bundesweites Novum". Die "enge Beteiligung der Bürger trägt erheblich zur Transparenz und Vertrauensbildung bei", findet Zieschang. Bei Planungen von großen Infrastrukturprojekten "gibt es Interessen, gibt es Betroffene, gibt es Konflikte". Um die zu lösen, müsse den Bürgern "eine unkomplizierte Beteiligung ermöglicht werden".

Es sind Bürgermeister, Landräte und Kommunalpolitiker sowie Vertreter von Kammern, Verbänden und Institutionen, die zum norddeutschen Verkehrsgipfel in die Hansestadt gekommen sind. Und sie alle wollen wissen, was gebaut werden soll zwischen Dänemark und den Niederlanden, zwischen Berlin und der Nordsee.

Es geht um Autobahnen, Schienentrassen, den Tunnel unter dem Fehmarnbelt, wachsende Gütermengen, die mit Zügen und LKWs durch die Provinz gefahren werden, und es geht um die Auswirkungen, die das alles im Zweifel auf ihre Gemeinde hat. Und es geht um ihre Möglichkeiten zur Mitsprache.

Die Bürgerbeteiligung werde groß geschrieben, versichert Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Die Lehre aus Stuttgart 21 laute, "alle an einen Tisch, alles auf den Tisch". So werde es in Fehmarn gemacht, das werde künftig Vorbild sein für alle Großprojekte.

Und er lässt keinen Zweifel daran, dass die Fehmarnbelt-Querung kommen werde und die Y-Bahntrasse von Hannover nach Bremen und Hamburg ebenfalls. Und die Autobahnen A 20 mit Elbtunnel bei Glückstadt, A 22 von Stade nach Oldenburg, A 26 durch das Alte Land mit Hafenquerspange durch den Süden Hamburgs, A 39 von Lüneburg nach Wolfsburg "werden wir bauen", stellt Ferlemann klar. Denn bei aller Dialogbereitschaft gehe es nicht darum, die Projekte grundsätzlich in Frage zu stellen. "Was wir wollen", sagt Zieschang, "ist Akzeptanz für die Projekte zu schaffen."

4 Nov 2011

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