taz.de -- Scientologen in der Piratenpartei: Kaperversuch durch Sekte?

Die Piraten sind über den Zulauf von Scientologen in die Partei besorgt. Auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen soll die Sekten-Mitgliedschaft thematisiert werden.

BOCHUM taz | Nach der Diskussion um die NPD-Vergangenheit einiger ihrer Mitglieder kämpft die Piratenpartei nun gegen eine mögliche Unterwanderung durch die Scientology-Sekte. „In unserer Mailingliste hat ein Mitglied aus Düsseldorf bekannt, dass er Scientologe ist“, bestätigte der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching, der taz. Gegen den Düsseldorfer laufe ein Parteiausschlussverfahren. Drei weiteren Bekannten des Scientologen habe der Düsseldorfer Kreisverband der Partei die Aufnahme verweigert.

Erst im Oktober hatten die Piraten über dem Umgang mit Parteimitgliedern gestritten, die früher Teil der rechtsextremen NPD waren. Parteichef Sebastian Nerz sprach von von "Jugendsünden". Sein Stellvertreter Bernd Schlömer konterte in der taz, in der Partei sei "kein Platz für ehemalige NPDler". Scientology wird vorgeworfen, Anhänger einer Gehirnwäsche zu unterziehen und wird in mehreren Bundesländern, darunter auch NRW, vom Verfassungsschutz beobachtet.

Auf Initiative des aus Ostwestfalen stammenden Piraten Hans Immanuel Herbers soll der Bundesparteitag im Dezember deshalb über [1][eine „Unvereinbarkeitsklausel“] debattieren. „Die Partei muss definieren, was geht und was nicht“, sagt der evangelische Pfarrer. Scientology sei eine nur auf wirtschaftlichen Profit orientierte totalitäre Organisation: „Mit Religion hat das nichts zu tun.“ Ohne Bundesparteitagsbeschluss drohten immer neue langwierige Einzelfallentscheidungen.

Die Basis entscheidet vor Ort

Die Bundesebene dagegen hält einen solchen Beschluss für unnötig. „Wir können schon jetzt sagen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei Piraten und Scientology unvereinbar ist“, sagt Vize-Parteisprecher Aleks Lessmann – schließlich wende sich schon die Satzung der Bundespartei gegen totalitäre Ideologien. Der Bundesvorstand werde deshalb nicht aktiv werden. „Bei uns entscheidet die Basis vor Ort.“

Einen förmlichen Unvereinbarkeitsbeschluss hält auch NRW-Landeschef Marsching für unnötig. „Was machen wir, wenn in der nächsten Woche der nächste Anhänger einer anderen Sekte auftaucht“, fragt er und setzt ebenfalls auf die Basis: „Spinner fliegen bei uns schnell 'raus“, verspricht Marsching. Auf dem Landesparteitag werde eine mögliche Unterwanderung durch Scientology deshalb kein Thema sein.

Schon heute laufe im westfälischen Hamm ein Parteiausschlussverfahren gegen einen rechtsextremen Piraten, der „Sippenhaft für kriminelle Ausländer“ gefordert habe. In Soest sei einem ehemaligen NPDler die Mitgliedschaft direkt verweigert worden – ebenso wie einem Linksextremen, der sich selbst als „Stalinist“ bezeichne und die Todesstrafe für Neonazis gefordert habe.

Auch die Bundespartei beruhigt: Insgesamt könne etwa ein Prozent der potenziellen Neumitglieder als Extremisten identifiziert werden – und das sei bei jeder anderen Partei ähnlich.

17 Nov 2011

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