taz.de -- Video der Woche: Der Joint bleibt tabu

"Das Internet ist eine positive Revolution", meint Angela Merkel und stellt sich auf Youtube den Fragen der Bürger. Eine davon fordert die Legalisierung von Hanf.

Merkel hat das Internet entdeckt – das könnte man zumindest meinen, seitdem es den gebündelten Youtube-Kanal der Bundesregierung gibt. Den wusste die Regierung auch gleich zu nutzen – für ein "Bürgerinterview", bei dem User Fragen an Kanzlerin Angela Merkel einsenden konnten. Doch was Regierungssprecher Steffen Seibert als Dialog mit den Bürgern [1][ankündigte], dürfte viele enttäuschen.

Merkel wollte sich den zehn beliebtesten Fragen der Bürger stellen, doch auf die dreiteilige Video-Antwort mussten die Nutzer zunächst mindestens eine Woche warten. Ähnlich lange hätte es wohl gedauert, hätten die Nutzer Merkel ihre Frage per Post geschickt und das Antwort-Schreiben im Internet veröffentlicht.

Das Verfahren erscheint bizarr, verkündete doch Merkel in einer vorangegangenen [2][Videobotschaft]: "Das Internet ist eine positive Revolution" - nur verstanden hat sie die irgendwie nicht so recht. Vielleicht hätte man mal erwähnen müssen: Das Internet kann auch Echtzeit.

Doch es ist nicht nur so, dass die Bürger auf ihre Antworten warten mussten, sie fielen zudem oftmals auch noch extrem unbefriedigend aus. Für die zehn Fragen nahm sich die Bundeskanzlerin insgesamt lediglich 20 Minuten Zeit. "Merkel ist gar nicht auf die eigentliche Frage eingegangen", kritisiert Maximilian Plenert vom Deutschen Hanfverband.

Seine Forderung zur Legalisierung und Regulierung des Cannabis-Markts hatten die User zur beliebtesten Frage gewählt. Doch Merkel antwortete so ausweichend, dass man am liebsten nochmal nachgehakt hätte.

"Medizinischer Unsinn"

Eigentlich wiederholte sie fast ausschließlich das, was sie auch schon vor zwei Jahren gegenüber dem [3][SWR] äußerte – dass sie eine Legalisierung ablehne, da die den Schwellenwert zu härteren Drogen senke. Nur diesmal betonte sie noch, dass die Gefahr einer Abhängigkeit zu groß sei.

"Merkels Antwort war erschreckend uninformiert", sagt dazu Plenert. Ihre Argumente seien "medizinischer Unsinn" und schlichtweg falsch. Auf die Forderung nach einer Regulierung des ohnehin bestehenden Schwarzmarkts ging sie gar nicht erst ein.

Dass sich die Bundesregierung an den Möglichkeiten des Internets versucht, ist unterstützenswert, zeigt doch Steffen Seibert bereits, dass man durchaus eine gewisse Nähe zu Bürgern [4][via Twitter] schaffen kann. Doch die Umsetzung ist enttäuschend. Es bleibt abzuwarten, welche Schlüsse die Regierung aus den neuen Erfahrungen zieht.

Die beiden vorangegangenen Videos sind auf dem [5][Youtube-Kanal] der Bundesregierung zu finden.

25 Nov 2011

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